Plenarprotokoll 17/249Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 249. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Juni 2013. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/249 · Datenstand 26.06.2013
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 249. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/249, 26. Juni 2013, Datenstand 26.06.2013. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/603.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 53315
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2012 - Einzelplan 20 -Befragung der Bundesregierung · Vorgang 54407
Thema: Bericht zur Bildung für eine nachhaltige EntwicklungDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54405
Vermittlungspolitische Schwerpunkte der Bundesagentur für Arbeit und FinanzausstattungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54404
Maßnahmen zur Verringerung der Entlastung von Paaren im oberen Einkommensbereich duch das EhegattensplittingVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 54403
Konsequenzen für Deutschland aus der internationalen InternetüberwachungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54293
Änderungen der GAK-Fördergrundsätze zugunsten von Flächennutzern in Polder- und DeichrückverlegungsgebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54292
Vorwurf des "High-gradings" gegen den Betreiber des Trawlers "Jan Maria"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54291
Regelungen zur Anrechnung von Hochwasserhilfen beim Bezug von GrundsicherungsleistungenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 54290
Nachträgliche Anerkennung einer Berufskrankheit bei Bürgerinnen und Bürgern der ehemaligen DDRMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54289
EU-Gelder zur Finanzierung des HochwasserrisikomanagementsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54288
Berücksichtigung einer Risikorücklagenbildung nach geltendem SteuerrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54287
Report der OECD zur Schaffung eines fairen und transparenten globalen Steuerregimes und Diskussionen der G8-Teilnehmer zum internationalen SteuerrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54284
Veränderte Finanzierung der FMS-WM und daraus resultierende Einsparungen für den BundeshaushaltMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54283
Umsetzungsstand des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Weiterführung der AntiterrordateiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54282
Betroffenheit deutscher Staatsbürger vom US-Überwachungsprojekt Prism und weiterer HandlungsbedarfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54281
Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Sowjetische Besatzungszone-Enteignung" und geplante UmsetzungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54278
Schließung der Außenstelle des Bundesgerichtshofs in Leipzig und Regelung des Sitzes neuer Senate des BundesgerichtshofsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54277
Absprachen und Aktivitäten deutscher Behörden vor der Entführung des Lufthansa Fluges LH 615 im Oktober 1972Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54275
Aufnahme einer Klausel zur Onlineüberwachung in die EU-Datenschutz-Grundverordnung vor dem Hintergrund der PRISM-DebatteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54274
Streichung der "Anti-FISA-Klausel" im Entwurf der EU-Datenschutz-Grundverordnung auf Druck der USA und Weitergabe von personenbezogenen Daten an DrittstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54273
Finanzielle Auswirkungen des aktuellen Trilogs zum mittelfristigen Finanzrahmen 2014 bis 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54272
Etwaige Blockade der Fortführung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei durch Zypern und GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54271
Intensivierung der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kandidatenländern bei besonders unnachgiebigem Vorgehen gegen die innerstaatliche Opposition am Beispiel der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54270
Aufwendungen für den Besuch des US-amerikanischen Präsidenten und Thematisierung von Fragen zur internationalen Steuerumgehung in Gesprächen mit der BundeskanzlerinMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 54269
Kosten durch Staatsbesuche von afghanischen Warlords seit 2003Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54268
Entwicklung von Inflation und Einkommen nach Haushaltstyp und Warenkorb in den letzten fünf JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54266
Hermesbürgschaften für TierhaltungsanlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54265
Teilnehmer und Finanzierung der Schülerwettbewerbe im Rahmen des Vorhabens "Innovationsunterstützende Maßnahmen für Elektroniksysteme, Elektromobilität (Innovum)"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54264
Beteiligung des in Deutschland eingerichteten US-Kommandos AFRICOM an Drohnenangriffen auf mutmaßliche Terroristen in Afrika und Nachfragen zur Erklärung von US-Präsident ObamaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54263
Reaktion auf das russische Urteil gegen eine Teilnehmerin der Gay-Pride-Aktion am 25. Mai 2013 und Auswirkungen auf künftige Asylverfahren russischer Schwuler und LesbenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54262
Verkauf von CS-Gas an Behörden und private Unternehmen in der Türkei; etwaiger Widerruf der Ausfuhrgenehmigung aufgrund jüngster Übergriffe der türkischen Polizei auf DemonstrantenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54261
Gemeldete Zielwerte an die EU-Kommission zur Umsetzung der EU-EnergieeffizienzrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54260
Termin für das Herausheben des Reaktorbehälters des AVR Jülich; Ursachen und Folgekosten weiterer VerzögerungenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 54259
Äußerungen von Bundesminister Altmaier zur Unterstützung des Aufrufs von US-Präsident Obama zum Kampf gegen den Klimawandel; Auswirkungen auf die deutsche Klimapolitik und deutsche KlimabilanzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54258
Studien zur Lösung des EEG-Umlage-Merit-Order-Paradoxon und zur Überarbeitung des EEG-AusgleichsmechanismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54257
Konsequenzen aus der gerichtlichen Aufhebung der Genehmigung für das Standortzwischenlager des Kernkraftwerks Brunsbüttel, insbesondere für das EndlagersuchgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54255
Befürworter einer Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderfreibeträge bei der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener LeistungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54254
Schlussfolgerungen aus der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen; Grund der verspäteten PräsentationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54253
Gewährleistung der Unterstellung des privaten Sicherheitspersonals für die Sicherheit des deutschen Camps in Kabul beim afghanischen InnenministeriumMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 54252
Veröffentlichung der 20. SozialerhebungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54251
Rechtsgrundlage für die Erfassung von Mobilfunkdaten und anderer Daten bei Probeflügen des Euro HawkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54250
Veranschlagte Baukosten für die Feuerwache auf dem Munitionsdepot der Bundeswehr in Dorsten-Wulfen; Einsparmöglichkeiten durch eine Kooperation mit der örtlichen zivilen FeuerwacheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54249
Verzögerungen beim Outsourcing von 2 500 Mitarbeitern der Wehrverwaltung mit ihren Bundeswehraufgaben in die Geschäftsbereiche des BMF bzw. BMIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54248
Präsentation der Studie "Bildung auf einen Blick 2013"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54247
Inhalt und Dokumentation des Treffens der bayerischen Atomaufsichtsbehörde zum LeistungserhöhungsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54246
Schreiben der bayerischen Atomaufsichtsbehörde an das BMU in den Jahren 2011 und 2012 bezüglich des Rohrrissbefundes im AKW GrafenrheinfeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54245
Fernbuslinien in Deutschland und Herstellung eines barrierefreien AngebotsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54244
Äußerungen zur Einführung einer PKW-Maut seitens des BMVBSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54242
Vorrangige verkehrspolitische Initiativen der 17. und 18. Legislaturperiode und bisherige VerkehrspolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54238
Behandlung des Betreuungsgeldes im "Politischen Bericht zur Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen" und Umgang mit den Erkenntnissen zum EhegattensplittingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54237
Zeitpunkt für die Einführung des Betreuungsgeldes und der Kürzung des ElterngeldesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54236
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