Plenarprotokoll 18/39Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 39. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 05. Juni 2014. Im DIP sind 50 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/39 · Datenstand 05.06.2014
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 39. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/39, 05. Juni 2014, Datenstand 05.06.2014. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/659.
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Verhandelte Vorgänge
50 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 60432
Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 60424
Gesetz zur Festlegung nationaler Klimaschutzziele und zur Förderung des Klimaschutzes (Klimaschutzgesetz - KlimaSchG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 60233
Zukunft der Hebammen und Entbindungspfleger sichern - Finanzielle Sicherheit und ein neues Berufsbild schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 60225
Mehr Transparenz der Selbstverwaltung im GesundheitswesenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 60219
Mehr Anerkennung für Peacekeeper in internationalen FriedenseinsätzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 60446
Bundestagsmehrheit nutzen - Pille danach jetzt aus der Rezeptpflicht entlassenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 60447
Die Energiewende durch Energieeffizienz voranbringen - EU-Energieeffizienzrichtlinie unverzüglich umsetzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59398
Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer GesetzeBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 60515
Bericht zur Evaluierung des AntiterrordateigesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 60429
Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen - Neustart ohne Drohungen und FristenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59460
Gesetz zu dem Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen vom 15. Dezember 2010 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits (Vertragsgesetz Europa-Mittelmeer-Jordanien-Luftverkehrsabkommen - Euromed-JOR-LuftverkAbkG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59441
Gesetz zur Änderung des UmweltinformationsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59439
Zweites Gesetz zur Änderung des StaatsangehörigkeitsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59723
Gesetz zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher VorschriftenRechtsverordnung · Vorgang 59706
Siebte Verordnung zur Änderung der VerpackungsverordnungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59437
Gesetz zur Anpassung steuerlicher Regelungen an die Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59396
Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59395
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem GhettoGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59394
Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des FinanzmarktesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59362
Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Ergänzung personalrechtlicher BestimmungenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 58230
Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes, des Legehennenbetriebsregistergesetzes und des TierschutzgesetzesGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 59973
Gesetz zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive UnternehmenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 59495
Jahresbericht 2013 der Bundesstelle und der LänderkommissionGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 59266
Gesetz über die Aufhebung der Optionsregelung im StaatsangehörigkeitsrechtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 59186
Angleichung der Renten in Ostdeutschland an das Westniveau sofort auf den Weg bringenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 60493
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 60490
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz - GKV-FQWG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 60487
Entschließungsantrag zum Ersten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem GhettoAntrag · Abgelehnt · Vorgang 60433
Umgehung der Unternehmensmitbestimmung bei Ein-Personen-GmbH verhindernPetition · Angenommen · Vorgang 60239
Sammelübersicht 59 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 60238
Sammelübersicht 58 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 60237
Sammelübersicht 57 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 60236
Sammelübersicht 56 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 60235
Sammelübersicht 55 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 60234
Sammelübersicht 54 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 58519
Den Grauen Kapitalmarkt durchgreifend regulierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 57924
Renten für Leistungsberechtigte des Ghetto-Rentengesetzes ab dem Jahr 1997 nachträglich auszahlenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 57831
Unabhängige Patientenberatung stärken und ausbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 57828
Einführung des neuen Entgeltsystems in der Psychiatrie stoppen