Plenarprotokoll 18/100Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 100. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. April 2015. Im DIP sind 46 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/100 · Datenstand 23.04.2015
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 100. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/100, 23. April 2015, Datenstand 23.04.2015. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/731.
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Verhandelte Vorgänge
46 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66362
Rechte indigener Völker stärken durch Ratifikation der ILO-Konvention 169Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65139
Erstes Gesetz zur Änderung des BundesjagdgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64388
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz - PrävG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 65940
Fluglärm wirksam reduzierenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65144
Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des DatenschutzrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65145
Gesetz zur Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren (3. Opferrechtsreformgesetz)Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 64806
Jahresbericht 2014 (56. Bericht)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64799
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren WettbewerbAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66365
Gemeinsame Grundwerte stärken - Europa stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65142
Gesetz zur Änderung des Häftlingshilfegesetzes und zur Bereinigung des BundesvertriebenengesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66156
Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des KinderzuschlagsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66136
Neuntes Gesetz zur Änderung des WeingesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65141
Gesetz zur Änderung des Bundesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen StaatssekretäreGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66250
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66160
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von AsylbewerbernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65153
Erstes Gesetz zur Änderung des InformationsweiterverwendungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65151
Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65140
Viertes Gesetz zur Änderung des RindfleischetikettierungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64386
KleinanlegerschutzgesetzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66364
Heute für morgen investieren - Damit unsere Zukunft nachhaltig und gerechter wirdGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 65296
Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG-Änderungsgesetz - GVVG-ÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64797
Gesetz zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des PassgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 62964
Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen BundespostGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 65076
Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG-Änderungsgesetz - GVVG-ÄndG)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 67460
Würdigung des scheidenden Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hellmut KönigshausBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 66566
Wahl der Abg Birgit Menz (DIE LINKE) als SchriftführerinBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 66565
Wahl der Abg Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU) als Nachfolgerin für die Abg Daniela Ludwig zum Mitglied des Stiftungsrates der Bundesstiftung BaukulturBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 66564
Wahl des Abg Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) zum Mitglied des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau als Nachfolger für den Abg Norbert BarthleBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 66563
Wahl der Abg Julia Obermeier (CDU/CSU) als Nachfolgerin für den Abg Dr. Bernd Fabritius zum ordentlichen Mitglied und des Abg Dr. Bernd Fabritius (CDU/CSU) als Nachfolger für den Abg Florian Hahn zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des EuroparatesAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 66561
Verzicht des Abg Peter Gauweiler (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 31.03.2015)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 66557
Eintritt der Abg Iris Eberl (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Peter Gauweiler (Mandatsbeginn: 10.04.2015)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 66551
Begrüßung des Präsidenten des Repräsentantenhauses von Neuseeland, David Carter, und seiner DelegationAktuelle Stunde · Vorgang 66436
Einfluss von Interessenvertretern auf die Infrastrukturpolitik der BundesregierungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 66389
Entschließungsantrag zum KleinanlegerschutzgesetzEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 66387
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des PassgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 66382
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG-Änderungsgesetz - GVVG-ÄndG)Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 66251
Gesetz zur Verwirklichung des Geburtsrechts im StaatsangehörigkeitsrechtAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 65947
Staat Palästina anerkennen - Vollmitgliedschaft Palästinas in der UNO aktiv unterstützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 65364
Armut und soziale Ungleichheit weltweit überwinden, natürliche Grundlagen bewahrenAntrag · Angenommen · Vorgang 65351
UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung global gestalten - Post 2015-Agenda auf den Weg bringenGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 64809
Gesetz zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des PassgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63728
Deutsche Beteiligung an der EU-Polizeimission in der Ukraine beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63533
Gipfeljahr 2015 - Durchbruch schaffen für Klimaschutz und globale GerechtigkeitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63531
Solidarität zeigen - Aufnahme von syrischen und irakischen Flüchtlingen ausweitenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 62661
Humanitäre Hilfe und Flüchtlingsschutz für Jesiden, Kurden und andere Schutzbedürftige im Norden des Irak und SyriensGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 61474
Krieg in Afghanistan - Eine Bilanz