Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
Inhalt wird geladen, einen Moment bitte.
Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz - PrävG) · Bundespuls
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz - PrävG)
Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten, Neustrukturierung der finanziellen Grundlage, zielgerichtete Zusammenarbeit der Präventionsakteure, Nationale Präventionskonferenz, Mitwirkung von Unternehmen der privaten Kranken- und Pflegeversicherung, Sicherstellung der Wirksamkeit und Qualität von…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz - PrävG). DIP-Vorgang 64388, Drucksache 640/14, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/64388.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Infektionsschutzgesetz“ vorkommt.
…Ich komme zum Infektionsschutzgesetz. Das Infektionsschutzgesetz erlaubt es uns, auf jedes der drei Szenarien sofort
einzugehen. Wir haben Basismaßnahmen; aber wir können zusätzliche Maßnahmen über die Länder einbringen, wenn dies notwendig ist…
Plenarprotokoll 20/51 · 8. September 2022 · Zur Sitzung
…Wir werden ein Infektionsschutzgesetz vorbereiten. Wir werden die Maßnahmen am Platz haben, die wir benötigen. Ich persönlich rechne – ich freue mich, wenn es anders kommt – mit großen Herausforderungen, mit einer schwierigen Lage…
Plenarprotokoll 20/47 · 7. Juli 2022 · Zur Sitzung
…Gott sei Dank machen die Länder das nicht mit!)
Bitte nutzen Sie das Infektionsschutzgesetz, das wir jetzt gemacht haben! Nutzen Sie dieses Infektionsschutzgesetz! Es ist richtig: Wir haben nicht deutschlandweit eine Überlastung…
Plenarprotokoll 20/25 · 24. März 2022 · Zur Sitzung