Plenarprotokoll 18/134Bundestag06. November 201518. Wahlperiode

Protokoll der 134. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. November 2015. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/134 · Datenstand 06.11.2015

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Verhandelte Vorgänge

29 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 70137
Frauen verdienen gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 69821
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 69364
Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 69359
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 67860
Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung
Antrag · Abgeschlossen · Vorgang 70132
Keine neuen Straftatbestände bei Sterbehilfe
EU-Vorlage · Vorgang 69889
Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran JOIN(2015) 41 endg.; Ratsdok. 11870/15
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 69888
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. September 2015 zur Lage in Belarus (2015/2834(RSP)) EP P8_TA-PROV(2015)0319
EU-Vorlage · Vorgang 69365
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat Bewältigung der Flüchtlingskrise in Europa: Die Rolle des auswärtigen Handelns der EU JOIN(2015) 40 endg.; Ratsdok. 11877/15
EU-Vorlage · Vorgang 69107
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Fortschrittsbericht "Erneuerbare Energien" KOM(2015) 293 endg.; Ratsdok. 9964/15
EU-Vorlage · Vorgang 69105
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat EU-Aktionsplan für die Rückkehr KOM(2015) 453 endg.; Ratsdok. 11846/15
EU-Vorlage · Vorgang 69075
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erstellung einer gemeinsamen EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten für die Zwecke der Richtlinie 2013/32/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes und zur Änderung der Richtlinie 2013/32/EU KOM(2015) 452 endg.; Ratsdok. 11845/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 68824
Evaluation nach Artikel 9 des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 68565
Neufassung der Geschäftsordnung des Bundessicherheitsrates
EU-Vorlage · Vorgang 68321
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einleitung des Prozesses der öffentlichen Konsultation zur Umgestaltung des Energiemarkts KOM (2015) 340 endg.; Ratsdok. 11018/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 68077
Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 2013
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 68016
Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2013
EU-Vorlage · Vorgang 67948
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den auf der Weltfunkkonferenz 2015 (WRC-2015) der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union KOM(2015) 234 endg.; Ratsdok. 9455/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67924
Zweiter Bericht des Ausschusses für Finanzstabilität zur Finanzstabilität in Deutschland
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 67857
Gesetz über die Strafbarkeit der Teilnahme an der Selbsttötung
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 67856
Gesetz über die Straffreiheit der Hilfe zur Selbsttötung
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 67855
Gesetz zur Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung (Suizidhilfegesetz)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67821
Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2013/2014 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet und Stellungnahme der Bundesregierung
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67759
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2014 (Rüstungsexportbericht 2014)
EU-Vorlage · Vorgang 67617
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 1/2015 "Die Binnenschifffahrt in Europa: keine signifikanten Verbesserungen in Bezug auf Verkehrsträgeranteil und Schiffbarkeitsbedingungen seit 2001" Ratsdok. 6915/15; ERH 1/2015
EU-Vorlage · Vorgang 65579
Gemeinsames Konsultationspapier der Kommission und der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Auf dem Weg zu einer neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik JOIN(2015) 6 endg.; Ratsdok. 6841/15
EU-Vorlage · Vorgang 65423
Paket zur Energieunion Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Erreichung des Stromverbundziels von 10 % Vorbereitung des europäischen Stromnetzes auf 2020 KOM(2015) 82 endg.; Ratsdok. 6595/15
EU-Vorlage · Vorgang 65421
Paket zur Energieunion Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie KOM(2015) 80 endg.; Ratsdok. 6594/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 60937
Nationaler Energieeffizienz-Aktionplan 2014 der Bundesrepublik Deutschland

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