Plenarprotokoll 18/151Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 151. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 27. Januar 2016. Im DIP sind 41 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/151 · Datenstand 27.01.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 151. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/151, 27. Januar 2016, Datenstand 27.01.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/791.
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Verhandelte Vorgänge
41 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71821
Einstufung Algeriens und Marokkos als sichere HerkunftsstaatenAktuelle Stunde · Vorgang 71965
Haltung der Bundesregierung zu aktuellen Armuts- und ReichtumsstudienBefragung der Bundesregierung · Vorgang 71963
Themen: Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71853
Nutzung der Verordnungsermächtigung aus § 94 des Erneuerbare-Energien-GesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71852
Erneuerbare-Energien-Anteile im Stromsektor für das Jahr 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71850
Garantien gegenüber dem Betreiber der AKWs Doel 1 und Doel 2 im Rahmen der LaufzeitverlängerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71849
Einsatz sogenannter Stiller SMS durch den BNDMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71848
Vorbereitung eines Exports von Castor-Behältern mit radioaktiven Brennelementen aus Jülich in die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71847
Mangelhafte Sicherheitskultur im grenznahen Schweizer Atomkraftwerk LeibstadtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71845
Dokumente zu grenznahen AKWs in Archiven der Deutsch-Französischen Kommission und Deutsch-Schweizerischen KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71843
EU-Rechtskonformität der Zulassung von Drittabfertigern auf FlughäfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71842
Mindestzahl von Bodenabfertigungsdienstleistern nach § 3 Absatz 2 BADV am Flughafen DüsseldorfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71841
Veröffentlichung der Mitglieder der Untersuchungskommission zum VW-Abgasskandal in der PresseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71839
Grund für die Ablehnung einer Maut für FernbusseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71838
Anzahl bayrischer Bahnstationen im Bundesprogramm "barrierefreie Modernisierung von kleinen Bahnhöfen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71837
Bereitstellung von Mitteln zur Ursachenforschung bezüglich der zunehmenden Krebserkrankungen im Landkreis Rotenburg/WümmeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71836
Abstimmung des AWACS-Einsatzes über Syrien und der Türkei mit dem russischen MilitäreinsatzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71835
Verwendung der Ergebnisse der Aufklärungsflüge der Bundeswehr über Syrien und dem Irak durch Russland und die TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71833
Etwaiger Einsatz der Bundeswehr nach dem Zustandekommen einer Einheitsregierung in LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71832
Vorschriften für den Ausschank von Heißgetränken in mitgebrachten MehrwegbechernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71831
EU-Verhandlungen mit Neuseeland und Australien zum Handel mit Milch- und FleischproduktenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71830
Deckung von Mehrausgaben bei den Verwaltungskosten der Jobcenter im Haushaltsjahr 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71829
Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Bereich des SportsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71827
Auswirkungen der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes auf den Spitzen- und VereinssportMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71826
Kontrollen zur Durchsetzung des Mindestlohngesetzes im Bereich des SportsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71825
Ratifikation des Beitritts weiterer Mitglieder zur Asiatischen Infrastruktur-InvestitionsbankMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71824
Stand der Verhandlungen zu den "Environmental and Social Frameworks" bei der Asiatischen Infrastruktur-InvestitionsbankMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71822
Konsequenzen bzw. Unterrichtung von Behörden nach einem Waffenfund im Auto von Anders BreivikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71820
Überlegungen der dänischen Regierung zu Personenkontrollen an der Grenze durch deutsche TransportunternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71818
Umfang der Sicherheitsleistungen von Migranten bei unerlaubter Einreise nach § 66 Abs. 5 AufenthaltsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71817
Unerlaubte Einreisen im Jahr 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71816
Untätigkeitsklagen gegen das Bundesamt für Migration und FlüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71815
Auswirkung einer positiven Sozialprognose auf Strafumfang und Aufenthaltsstatus eines AusländersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71813
Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt in Algerien, Marokko und TunesienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71812
Nutzung von Informationen aus der Datenbank der Anti-IS-Koalition durch die Türkei und Saudi-Arabien gegen nicht genehme GruppenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71811
Einsatz deutscher Waffen durch die kurdischen PeshmergaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71810
Konsequenzen aus der Repression der türkischen Regierung gegen AndersdenkendeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71808
Ermordung von Menschenrechtsverteidigern in KolumbienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71807
Unabhängigkeit der Parlamentsabgeordneten und Regierungsmitglieder in LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71806
Verhandlungen zur Beendigung des syrischen Konflikts und Gewährung humanitärer HilfeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 71804
Mutmaßliche Unterstützung des niederländischen Referendums über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine durch Russland