Plenarprotokoll 18/160Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 160. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. März 2016. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/160 · Datenstand 16.03.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 160. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/160, 16. März 2016, Datenstand 16.03.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/802.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 73169
Themen: Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung; weitere FragenRegierungserklärung · Vorgang 73168
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. März 2016 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 73166
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. März 2016 in Brüssel zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004, der Verordnung (EG) Nr. 863/2007 und der Entscheidung 2005/267/EG des Rates (KOM(2015) 671 endg.; Ratsdok. 15398/15)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 73152
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. März 2016 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 73144
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. März 2016 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 73141
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. März 2016 in BrüsselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73133
Ausbildung von Bundeswehrsoldaten an der Drohne Heron TPMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73132
Auswahlentscheidung für die Drohne Heron TP als Übergangslösung für die BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73131
Aufgaben der Bundeswehroffiziere bei der Mission "Inherent Resolve" im Combined Air Operations Center in KatarMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73130
Importzuwächse von Agrarprodukten bzw. Nahrungsmitteln bei einer Realisierung des EU-Zollsenkungsangebots an die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73129
Entwicklung von Regulierungsinstrumenten bei hohem Angebot und niedrigen Preisen als marktkonforme MaßnahmeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73128
Zustimmung im Sonderausschuss Landwirtschaft bzgl. Maßnahmen zur MengenregulierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73127
Anzahl der Leistungsberechtigten nach dem SGB II durch die Erweiterung der Anerkennung von Zeiten der ArbeitslosigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73126
Zusätzliche Stellen bei der BA und beim BAMF zur Betreuung von FlüchtlingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73125
Bau von Wohnungen im unteren Preissegment durch SonderabschreibungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73124
Unterscheidung von gewerblichen und landwirtschaftlichen Betrieben bei Futtermischwagen im KraftfahrzeugsteuergesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73123
Kfz-Steuer-befreite selbstfahrende Futtermischwagen in landwirtschaftlichen BetriebenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73122
Teilnahme bestimmter Behörden bzw. Institutionen am "European Union Police Services Training" sowie an EUROGENDFORMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73121
Vernetzung im Bereich politisch rechts motivierter StraftatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73120
Maßnahmen zur Entschärfung der humanitären Situation im Aufnahmelager Idomeni an der griechisch-mazedonischen GrenzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73119
Vereinbarkeit der Rücknahme von auf den griechischen Inseln ankommenden Flüchtlingen in die Türkei mit der Genfer FlüchtlingskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73118
Meldung von erstmalig registrierten Asylsuchenden in den ihnen zugewiesenen ErstaufnahmeeinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73117
Kooperationen und Informationsaustausch der europäischen Nachrichtendienste zur TerrorbekämpfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73115
Mögliche Beschäftigung von Journalisten durch Sicherheitsbehörden zur verdeckten investigativen Aufklärungstätigkeit im In- und AuslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73114
Einsatz ausländischer Spezialeinheiten in Libyen und angrenzenden Staaten seit 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73111
Unterstützung von Reisen tunesischer Delegationen nach DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73110
Erfüllung der Kriterien der Visa-Roadmap zwischen der EU und der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73108
Kenntnisse über die Errichtung von Camps an der türkischen Grenze durch die Terrormiliz Al-Nusra in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73107
Verwendung von in Syrien gewonnenen Aufklärungsdaten mit dem Freigabevermerk "For Anti-DAESH Operation only" durch die TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73105
Konsequenzen für die Zusammenarbeit mit Honduras nach der Ermordung der Menschenrechtsverteidigerin Berta CáceresMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73104
Zweckgebundenheit der zusätzlichen Haushaltsmittel für den Themenkomplex Flucht und MigrationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73103
Übernahme von Sanierungskosten durch die Erdgas- und ErdölindustrieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73102
Verbesserungen beim Beschwerdemechanismus der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73101
Deutsche Mittel für den Aufbau und Betrieb des Multifunktionszentrums in Agadez/NigerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73099
Notwendigkeit einer Ratifikation der Wirtschaftsabkommen mit SADC und CARIFORUM durch die LegislativeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73098
Entsorgungsstrategie für gefährliche BohrschlämmeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73097
Errichtung von sozial-gebundenem und günstigem WohnungsbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73095
Einstufung bestimmter Produkte mit HBCD als SondermüllMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73094
Vorlage wissenschaftlicher Kriterien zur Definition endokriner Disruptoren im EU-UmweltratMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73092
Fristgerechte Einreichung der Entsorgungsberichte bzw. -programme gemäß der EU-Richtlinie 2011/70/EuratomMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73091
Ultraschallverfahren zur Feststellung von Materialproblemen bei Reaktordruckbehältern der französischen Atomkraftwerke Cattenom und FessenheimMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73090
Unterstützung der Beschwerden bzw. Klagen gegen den Betrieb der belgischen Atomkraftwerke Tihange und DoelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73088
Veränderungen an der Software zum An- und Abschalten der Abgasreinigung bei in Deutschland zugelassenen VW-FahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73087
Überprüfung der Funkgeräte auf entgangene Anrufe durch Lokführer nach der Durchfahrt von FunklöchernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73086
Erhöhung des Anteils des Schienenverkehrs an der GüterbeförderungsleistungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73085
Zusätzliche Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der UN-Klimakonferenz in Paris im VerkehrssektorMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73084
Beschleunigung von EU-VertragsverletzungsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73083
Vorlage weiterer Informationen im Kontext des Vertragsverletzungsverfahrens zur Pkw-MautMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73082
Forderung nach einer schnellen Gerichtsentscheidung des EuGH über die Rechtsmäßigkeit einer Pkw-MautMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73081
Abschaltung der Aufklärungssensorik von US-amerikanischen Überwachungsdrohnen beim Flug durch den deutschen LuftraumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73079
Meldungen aus der Gesundheitsbranche zu Beeinträchtigungen der informationstechnischen SystemeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73078
Ergebnisse der Studie "Coming-out- und dann??!"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 73076
Ausweitung des Mutterschutzes für Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen