Plenarprotokoll 18/178Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 178. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. Juni 2016. Im DIP sind 70 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/178 · Datenstand 22.06.2016
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 178. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/178, 22. Juni 2016, Datenstand 22.06.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/824.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
70 im DIP verknüpftUntersuchungsausschuss · Abgeschlossen · Vorgang 73930
5. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode [Abgas]Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74011
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2015/566 und (EU) 2015/565 zur Einfuhr und zur Kodierung menschlicher Gewebe und GewebezubereitungenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 74649
Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen TerrorismusAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 75090
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion B90/GR auf Herbeirufung der Bundesministerin für Verteidigung, Dr. Ursula von der LeyenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 75089
Themen: Bericht der Bundesregierung für die Siebte Überprüfungstagung zum Übereinkommen über nukleare Sicherheit im März/April 2017; weitere FragenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 75087
Begrüßung der Botschafter Russlands, Armeniens und Tadschikistans sowie Vertreter der Botschaften von Belarus, Ukraine und anderer Nachbar- und PartnerländerDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75086
Reaktionen der Bundesregierung auf Berichte über Todesopfer an der türkischsyrischen GrenzeVereinbarte Debatte · Vorgang 75085
75. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die SowjetunionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75046
Ergebnisse der Ermittlungen gegen einzelne Soldaten bzgl. der Waffenpräsentation gegenüber Kindern während des Tags der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75045
Anweisungen zum Umgang mit Kindern bei öffentlichen Veranstaltungen der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75044
Abstimmungsverhalten der Bundesregierung im EU-Berufungsausschuss zur Zulassungsverlängerung von GlyphosatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75043
Kontaktaufnahme mit dem EU-Gesundheitskommissar zur Verlängerung der Zulassung von GlyphosatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75042
Mehraufwandspauschale für Arbeitsgelegenheiten im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms FlüchtlingsintegrationsmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75041
Ergebnisse der Studie zur Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts von Menschen mit BehinderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75040
Regelungen zum leistungsberechtigten Personenkreis im Referentenentwurf des BundesteilhabegesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75039
Regelungen zum Anspruch Sehbehinderter auf eine Vorlesekraft im Referentenentwurf des BundesteilhabegesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75038
Schätzung des mit der Anrechnung des Einkommens und Vermögens auf Teilhabeleistungen einhergehenden VerwaltungsaufwandsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75037
Schlechterstellung einiger Leistungsbezieher durch die geplante Anrechnung des Einkommens auf die Teilhabeleistungen im Referentenentwurf des BundesteilhabegesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75036
Einhaltung internationaler Sozial- und Umweltstandards sowie der Menschenrechte bei der Textilproduktion innerhalb EuropasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75035
Kostenlose Abgabe von Bundesimmobilien zur Errichtung von FlüchtlingsunterkünftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75034
Verkäufe von Bundesimmobilien zum Höchstpreis bzw. mit Kaufpreisabschlag seit Ende November 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75033
Einstufung der Gruppierung Ahrar al-ShamMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75032
Einreise syrischer Flüchtlinge aus der Türkei im Rahmen der Aktion "Flüchtlinge fressen - Not und Spiele"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75031
Einrichtung besonderer Aufnahmeeinrichtungen zur Durchführung beschleunigter Asylverfahren nach § 30a AsylgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75030
Ausstellung von ärztlichen Attesten für Personen ohne BleibeerlaubnisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75029
Gefährderansprachen durch deutsche Behörden im Vorfeld der UEFA Euro 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75028
Polizeiliche Feststellung deutscher Staatsangehöriger bei Ausschreitungen zur UEFA Euro 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75027
Mögliche Agententätigkeit Edward Snowdens für mehrere GeheimdiensteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75026
Befragungen Inhaftierter im Ausland durch deutsche NachrichtendiensteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75023
Sicherheit des Terminvergabesystems in der deutschen Botschaft in TeheranMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75022
Terminvergabe für die Beantragung von Visa in der deutschen Botschaft in TeheranMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75021
Konsequenzen für die Partnerschaft mit Ägypten vor dem Hintergrund der aktuellen MenschenrechtssituationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75020
Unterrichtung des Deutschen Bundestages über die UN-Resolution zur Unterbindung des Waffenschmuggels nach LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75019
Umsetzung der UN-Resolution zur Unterbindung des Waffenschmuggels nach LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75018
Einführung eines sogenannten less-for-less-Ansatzes bei der Zusammenarbeit mit Drittstaaten im Rahmen der Migrationskontrolle und RückführungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75017
Konsequenzen aus den Drohungen gegenüber türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten im Zusammenhang mit der Armenien-ResolutionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75016
Beteiligung von US-Anlagen in Ramstein bzw. Stuttgart als Relaisstation am US-DrohnenkriegMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75015
Exportkreditgarantien des Bundes für KohleprojekteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75014
Verteilung der Mittel aus dem Haushaltstitel "Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75013
Ausstattung von bestimmten Stromerzeugungsanlagen mit einem Smart-MeterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75012
Umklassifizierung des Handelsabkommens CETA von EU-only in ein gemischtes AbkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75011
Klassifizierung des CETA-Abkommens als EU-only oder gemischtes AbkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75010
Position der Bundesregierung zur Bereitstellung und Inbetriebnahme von kleinen modularen Reaktoren in der EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75009
Kenntnisse über iranische ProliferationstätigkeitenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75007
Verfassungsrechtliche Prüfung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und den westafrikanischen StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75006
Unterstützung libyscher Kommunen auf der MigrationsrouteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75005
Kreditvergabe der DEG an GENISA S. A. für den Bau des Kraftwerks Barro Blanco in PanamaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75004
Einführung strengerer CO2-Grenzwerte für Lkw auf EU-Ebene ab 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75003
Mögliche Planung eines generellen Verbots von FrackingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75002
Verabschiedung von Gesetzen zur Änderung von wasser- und naturschutzrechtlichen Vorschriften bei Fracking-Verfahren sowie zur BergschadenshaftungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75001
Zweckbindung der angekündigten Mittel für den WohnungsbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 75000
Fortführung des Programms Stadtumbau OstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74999
Erkenntnisse aus dem Bericht des National Toxicology Program zu Auswirkungen von MobilfunkstrahlungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74998
Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitsprüfung zum Vorhaben Staustufe DecinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74997
Realisierung des dritten Bauabschnitts der Bundesstraße 169Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74996
Vorschlag zur Änderung des Artikels 90 des GrundgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74995
Vermeidung höherer Schulden der Deutschen Bahn AG bei zusätzlichen Baukosten im Rahmen des Projekts Stuttgart 21Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74994
Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm unabhängig von der Fertigstellung von Stuttgart 21Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 74993
Anzahl der Gewerbegebiete ohne FTTB/H in DeutschlandMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 74992
Finanzierung des Sonderförderprogramms MittelstandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74991
Versorgung aller Gewerbegebiete mit "superschneller Glasfaser"Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 74990
Maßnahmen zur Förderung des automatisierten Fahrens im schienengebundenen Verkehr und im öffentlichen PersonenverkehrMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 74989
Nachprüfungen zur Einhaltung der EU-Vorschriften zu Emissionsgrenzwerten von Fahrzeugen durch die EU-KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74988
Entwicklung der Zahl der amtlichen Unwetterwarnungen für Deutschland in den vergangenen zehn JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74987
Außereuropäische klinische Demenzstudien mit NichteinwilligungsfähigenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74986
Nicht durchgeführte Studien aufgrund der derzeitigen Rechtslage zu gruppenspezifischer ForschungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74985
Geplante Regelungen zur gruppennützigen Forschung an nicht einwilligungsfähigen ErwachsenenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74984
Personen mit Beitragsschulden gegenüber ihrer Krankenversicherung seit 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74983
Personen ohne Krankenversicherung seit 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 74982
Zeitraum zwischen der vorläufigen Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und deren Ankunft in den Zuweisungsjugendämtern