Plenarprotokoll 18/215Bundestag26. Januar 201718. Wahlperiode

Protokoll der 215. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Januar 2017. Im DIP sind 58 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/215 · Datenstand 26.01.2017

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Verhandelte Vorgänge

58 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77681
Fünftes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78838
Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 77106
Klare CO2-Reduktionen im Flugverkehr schaffen
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 79469
Angleichung der Entschädigungsleistungen für NS-Opfer
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77685
Gesetz zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 77781
Zukunftsfähige Unternehmensverantwortung - Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten im deutschen Recht verankern
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 77344
Zukunftsfähige Unternehmensverantwortung - Wirksame Sanktionen bei Rechtsverstößen von Unternehmen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 79363
Verordnung gegen Stress in der Arbeitswelt erlassen
Rechtsverordnung · Vorgang 78359
Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78862
Gesetz über das Fahrlehrerwesen und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78850
Gesetz zur Änderung weinrechtlicher und agrarmarktstrukturrechtlicher Vorschriften
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78837
Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz - 2. FiMaNoG)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78822
Gesetz zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz)
Antrag · Angenommen · Vorgang 79487
Pharmazeutische Forschung gegen Infektionskrankheiten stärken - Nationale Wirkstoffoffensive starten
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77686
Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77247
Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes, des Fahrpersonalgesetzes, des Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern, des Straßenverkehrsgesetzes und des Gesetzes über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes
Antrag · Angenommen · Vorgang 79486
Biodiversität schützen - Taxonomische Forschung ausbauen
Antrag · Abgeschlossen · Vorgang 79234
Anpassungsvertrag ERP-Förderrücklage Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 6 Absatz 3 des ERP-Verwaltungsgesetzes
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 71931
Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein - Polizei und Justiz entlasten
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 79489
Jahreswirtschaftsbericht 2017 der Bundesregierung
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78849
Gesetz zur Neuregelung des Rechts zur Sicherstellung der Ernährung in einer Versorgungskrise
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78373
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 77700
Jahresgutachten 2016/2017 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77251
Gesetz zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung von Kanada über die Anwendung ihres Wettbewerbsrechts im Namen der Europäischen Union und zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung von Kanada über die Anwendung ihres Wettbewerbsrechts
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 76488
Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2015
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76483
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76299
Gesetz zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission vom 7. März 2016 für Beschlüsse des Rates zur Festlegung von Standpunkten der Union in den Stabilitäts- und Assoziationsräten EU - Republik Albanien sowie EU - Republik Serbien im Hinblick auf die Beteiligung der Republik Albanien sowie der Republik Serbien als Beobachter an den Arbeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und die entsprechenden Modalitäten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 168/2007 des Rates
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73139
Gesetz zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Oktober 2008 zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 79482
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78600
Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz - SokaSiG)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78019
Gesetz zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76958
Energiestatistikgesetz (EnStatG)
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 79555
Verabschiedung des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 79516
Verabschiedung des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel
Regierungserklärung · Vorgang 79515
Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa
Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 79514
Wahl des Abg Matthias Gastel (B90/GR) zum Schriftführer als Nachfolger für die Abg Katharina Dröge
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 79488
Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinien MON 810, 1507 und Bt11 für den Anbau in der EU
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 79471
Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage betr. Erfahrungen aus 14 Jahren "Krieg gegen den Terror" - Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan
Petition · Angenommen · Vorgang 79353
Sammelübersicht 404 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 79352
Sammelübersicht 403 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 79351
Sammelübersicht 402 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 79350
Sammelübersicht 401 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 79349
Sammelübersicht 400 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 79324
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Antrag · Angenommen · Vorgang 79214
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte
Antrag · Angenommen · Vorgang 79212
Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015) und 2295 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015 und 29. Juni 2016
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 78620
Patientenvertretung in der Gesundheitsversorgung stärken
Rechtsverordnung · Vorgang 75197
Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
Rechtsverordnung · Vorgang 75094
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/99/EU und zur Änderung und Anpassung weiterer immissionsschutzrechtlicher Verordnungen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 74206
Mit Beitragsgeldern der gesetzlich Versicherten sorgsam umgehen - Mehr Transparenz und bessere Aufsicht über die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen
Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 73387
Erfahrungen aus 14 Jahren "Krieg gegen den Terror" - Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 73146
Integrative Pflegeausbildung - Pflegeberuf aufwerten, Fachkenntnisse erhalten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 72370
Wohnungslosigkeit wirkungsvoll angehen - Bundesweite Statistik einführen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 71999
Gute Ausbildung - Gute Arbeit - Gute Pflege
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 71939
Jahreswohlstandsbericht einführen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 71026
Patientenberatung unabhängig und gemeinnützig ausgestalten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 65937
Sport und Alltag verbinden - Lärmschutzregeln für Sportanlagen den heutigen Anforderungen anpassen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 63285
Bundeseinheitliche Netzentgelte für Strom

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