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Plenarprotokoll 09/13 · 21.01.1981

…Bedeutet diese verneinende Aussage Ihrerseits, Herr Staatssekretär, daß dies auch für den Umfang der Baumaßnahme gilt, d. h. von Saarbrücken-St. Arnual bis zur Mündung in die Mosel? Mahne, Parl. Staatssekretär: Sie…

Plenarprotokoll 05/147 · 18.01.1968

…was geben Sie mir für eine Antwort auf Pressemeldungen, in denen neben dem in meiner Frage geltend gemachten Verschulden durch die Verzögerung der Baumaßnahme auch bemängelt wird, daß die Eisbrecher auf der…

Plenarprotokoll 06/88 · 17.12.1970

…Somit kann auch von einer eingestellten Baumaßnahme nicht gesprochen werden. Wie in der schriftlichen Beantwortung einer Frage des Herrn Abgeordneten Dr. Hammans Anfang November dieses Jahres ausgeführt wurde, ist vorgesehen, die neue…

Plenarprotokoll 16/99 · 23.05.2007

…Ich gehe nicht davon aus, dass wir über die Kosten einer Baumaßnahme nach dem Prinzip der Deckelung verhandeln können – dann müssten wir die Baumaßnahme als solche verändern. Entweder gibt es eine Baumaßnahme…

Plenarprotokoll 05/29 · 11.03.1966

…Die Gewährung einer Bundesfinanzhilfe ist grundsätzlich dann ausgeschlossen, wenn mit einer Baumaßnahme begonnen wurde, bevor ein gültiger Finanzhilfeantrag gestellt worden ist. Nach diesem Grundsatz verfahren alle Bundesministerien, die fremde Bauvorhaben mitfinanzieren. Der…

Plenarprotokoll 16/195 · 17.12.2008

…Unter Berücksichtigung der Bauplanungen und der Bauausführungsphase – weitere drei Jahre – gehen wir davon aus, dass bei positivem Verlauf ein Abschluss der Baumaßnahme in Kleinmachnow frühestens Ende 2012 denkbar ist. Vizepräsidentin Dr. h…

Plenarprotokoll 06/15 · 28.11.1969

…737) zugelassen, daß in Fällen, in denen die Aufwendungen für eine einzelne Baumaßnahme nicht mehr als 2000 DM je Gebäude betragen haben, der gesamte Aufwand in voller Höhe ohne nähere Prüfung, ob…

Plenarprotokoll 14/166 · 09.05.2001

…Herr Staatssekretär, die laufende Baumaßnahme war vor Ihrer Zeit auf der Grundlage des Eisenbahnkreuzungsgesetzes anfinanziert. Sie haben nicht beantwortet, welche Begründung es dafür gibt, diese Maßnahme nicht in das Anti-Stau-Programm…

Plenarprotokoll 13/127 · 09.10.1996

…Auf welche Höhe belaufen sich die aktuellen Kostenschätzungen für die einzelnen Abschnitte Venusbergtunnel und Ennert- Aufstieg im Rahmen der geplanten Baumaßnahme B 56 n, nachdem in der Anhörung des Petitionsausschusses mit Kosten…

Plenarprotokoll 11/148 · 14.06.1989

…Vor Beginn der Baumaßnahme — Plenarbereich — wurde Ende 1987 ein Baumschutzzaun erstellt. Seit Beginn der Bauarbeiten wurde die Zeder regelmäßig von einem Fachbetrieb für Garten- und Landschaftsbau gewässert und gedüngt. Die durchgeführten Baumschutzmaß…

Plenarprotokoll 07/134 · 05.12.1974

…760 42, Kennzahl 1042 eine Anlaufrate für diese Baumaßnahme vorgesehen. Zu Frage B 46: Die in der Antwort zu Frage 45 genannte Baumaßnahme beinhaltet die Verlegung der B 441 zwischen der Luther…

Plenarprotokoll 08/215 · 25.04.1980

…Die GRW 1977 sehen deshalb eine Absichtserklärung vor, wonach der Auslober beabsichtigt, für den Fall der Durchführung der Baumaßnahme einen Preisträger mit weiteren Leistungen_ zu beauftragen. Da die GRW 1977 bei Auslobung…

Plenarprotokoll 06/139 · 01.10.1971

…Andernfalls käme eine Veranschlagung der Baumaßnahme im Bundeshaushalt 1973 in Betracht. Zum Ausbau der B 5 hat der Bundesminister für Verkehr mitgeteilt: Die im Auftrage des Bundes für die Bundesfernstraßen in Schleswig…

Plenarprotokoll 13/175 · 15.05.1997

…Die Ausgleichsmaßnahme muß nicht zum gleichen Zeitpunkt erfolgen wie die Baumaßnahme. Wir haben zweitens auch eine örtliche Flexibilisierung in das Gesetz aufgenommen. Diese Flexibilisierung wird Baumaßnahmen verbilligen. Das wollen wir, weil wir…

Plenarprotokoll 04/22 · 22.03.1962

…Aus diesem Grunde ist für den zweiten Vierjahresplan keine Baumaßnahme im Zuge der Ortsdurchfahrt der Bundesstraße 80 in Witzenhausen vorgesehen, die sich ja auch in der Baulast des Bundes befindet. Vizepräsident Dr…

Plenarprotokoll 14/191 · 10.10.2001

…Sie können das an der hiesigen Baumaßnahme auch ganz gut nachvollziehen. Im Vorfeld wurden Bohrungen im Abstand von 100 Metern durchgeführt. Die Hebung – wir haben es mit einem besonderen Aufkommen von Grundwasser…

Plenarprotokoll 08/227 · 27.06.1980

…der Stabsflottille des BGS See in Neustadt sind erfolgt Der Zuschlag für die Ausführung der Baumaßnahme soll in Kürze erteilt werden. Mit den Bauarbeiten, für die im Haushaltsjahr 1980 insges. 200 000…

Plenarprotokoll 14/15 · 20.01.1999

…Herr Staatssekretär, ist dem Bundesverkehrsministerium irgendeine Initiative der Landesregierung oder von Abgeordneten aus Baden- Württemberg bekannt, die darauf zielt, daß dieses Projekt nach einer rechtskräftigen Planfeststellung der Baumaßnahme anderen Projekten in Baden…

Plenarprotokoll 08/212 · 18.04.1980

…Parallel dazu wird — unabhängig von dem möglichen Präzedenzcharakter dieser Entscheidung — geprüft, ob die Vorfinanzierung einer solchen Baumaßnahme aus dem Bundeshaushalt möglich ist. Ich hoffe, daß dadurch eine für die Bevölkerung im Umfeld…

Plenarprotokoll 18/99 · 22.04.2015

…Die Baumaßnahme kann von den Gaststreitkräften selbst vorgenommen werden. Die Bundesregierung ging in dem Zusammenhang von der Errichtung eines Kontrollzentrums außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aus, da die Baubeschreibung in der Tat lediglich…

Plenarprotokoll 04/162 · 11.02.1965

…sehr daran interessiert ist, diese Arbeiten voranzutreiben, weil, wie Sie wissen werden, im Rahmen dieser Baumaßnahme gleichzeitig zwei schienengleiche Bahnübergänge im Zuge der Bundesstraße 314 und ein weiterer schienengleicher Bahnübergang im Zuge…

Plenarprotokoll 06/35 · 27.02.1970

…Die Baumaßnahme muß einen Engpaß beseitigen a) entweder in einem der vom Wissenschaftsrat ermittelten strukturellen Engpaßfächer (Mathematik, Lehrerausbildung in Physik, Chemie und den philologischen Engpaßfächern; Biologie; vorklinische Medizin; Zahnmedizin; Elektrotechnik; zentrale Einrichtungen…

Plenarprotokoll 15/27 · 19.02.2003

…Beim Bundesamt für Strahlenschutz ist im Jahr 2003 der Beginn der großen Baumaßnahme (Titel 712 01) „Sanierung des Dienstgebäudes in Berlin-Karlshorst (Ringbau)“ geplant. 1999 2000 2001 2002 2003 in Millionen Euro…

Plenarprotokoll 05/192 · 24.10.1968

…Zwischen der Umgehungsstraße Andernach—Weißenthurm und der Bundesautobahn wird mit der Baumaßnahme im Frühjahr 1969 begonnen werden. Vizepräsident Scheel: Zusatzfrage, Herr Kollege Josten. Josten (CDU/CSU) : Nachdem Sie eine sehr positive Mitteilung…

Plenarprotokoll 08/73 · 17.02.1978

…Einsprüche im Planfeststellungsverfahren oder nicht gesicherte Finanzierung, stehen einem baldigen Baubeginn gegebenenfalls entgegen, und wie und bis wann können sie ausgeräumt werden? Kann damit gerechnet werden, daß die Baumaßnahme B 46 neu…

Plenarprotokoll 03/68 · 08.04.1959

…Die Erstinstandsetzung von Kasernen, die vorher anderweitig benutzt worden sind, ist, wie die Erfahrung gezeigt hat, in fast allen Fällen so umfangreich, daß sie als Baumaßnahme mit Haushaltsmitteln für „Einmalige Ausgaben" im…

Plenarprotokoll 05/96 · 22.02.1967

…Beide Beteiligten erkennen darin die Notwendigkeit dieser Baumaßnahme an. Lediglich der Umfang der Kostenmasse ist in der Vereinbarung wegen einiger strittiger Punkte noch offengeblieben. Auch der Bundesminister für Verkehr legt großen Wert…

Plenarprotokoll 08/224 · 19.06.1980

…Regelmäßig wird allerdings Erhaltungsaufwand vorliegen ; denn nach der Rechtsprechung sind Herstellungskosten nur anzunehmen, wenn das Gebäude durch die Baumaßnahme wesentlich in seiner Substanz vermehrt oder über seinen bisherigen Zustand hinaus deutlich verbessert…

Plenarprotokoll 14/163 · 04.04.2001

…Jeder Private, der eine steuerbegünstigte Baumaßnahme durchführt, müsste die nach VOB/A vorgeschriebenen Ausschreibungsverfahren durchführen. Außerdem müsste dies nach Gleichbehandlungsgrundsätzen auch auf solche Personen angewandt werden, die Gegenstände anschaffen, die als Werbungskosten…

Plenarprotokoll 06/105 · 05.03.1971

…Zur endgültigen Unterbringung der Ausrüstung ist, wie zutreffend gesagt, bereits seit einigen Jahren eine Baumaßnahme auf dem bundeseigenen Grundstuck in Bayreuth, Justus-Liebig-Straße vorgesehen. Auf diesem Grundstück befindet sich bereits eine…

Plenarprotokoll 08/173 · 21.09.1979

…September 1977 mitgeteilt, daß sie grundsätzlich bereit ist, im Rahmen des Kulturellen Zonenrandprogramms des Bundes Mittel für die Baumaßnahme bereitzustellen, wenn ihr ein entsprechender Förderungsvorschlag der Hessischen Landesregierung unterbreitet wird. Dies ist…

Plenarprotokoll 07/32 · 16.05.1973

…Denken Sie etwa an die große Baumaßnahme ostwärts von Deggendorf im Zuge der dortigen Autobahn, um nur eine einzige zu nennen. Ich bin gerne bereit, Ihnen die Maßnahmen im einzelnen mitzuteilen. Die…

Plenarprotokoll 18/19 · 12.03.2014

…Der Bund rechnet bei der planmäßig verlaufenden Baumaßnahme Schloss/Humboldtforum nicht mit zusätzlichen Kosten. Ob Veränderungen durch allgemein steigende oder fallende Baupreise – Baupreisindex – im weiteren Projektverlauf der Baumaßnahme bei zukünftigen Auftragsvergaben wirksam…

Plenarprotokoll 05/18 · 09.02.1966

…Maßnahmen als Bauherrn stets das Ressort genannt, in dessen Etat die Mittel für die jeweilige Baumaßnahme eingestellt waren. So geschah es auch bei dem Bau des Jugendgästehauses in Berlin sowohl beim ersten…

Plenarprotokoll 06/158 · 10.12.1971

…Die Baumaßnahme wird dem Baufortschritt entsprechend mit Vorrang finanziert. Bezüglich der Ausschreibung und Vergabe von Bauarbeiten an Bundesfernstraßen darf auf die Antwort in der Fragestunde vom 12.-14. Mai 1971 auf Ihre…

Plenarprotokoll 07/49 · 14.09.1973

…Im Entwurf zum Bundeshaushalt (Straßenbauplan) 1974 sind Mittel für den Beginn der Baumaßnahme vorgesehen. Zu Frage B 20: Die Anbindung des örtlichen Straßennetzes ist mit den Städten Neuwied und Weißenthurm abgestimmt. Es…

Plenarprotokoll 05/34 · 25.03.1966

…Unter Berücksichtigung der Unumgänglichkeit der Baumaßnahme und der schwierigen örtlichen Verhältnisse müssen leider die derzeitigen Unannehmlichkeiten durch die Umleitung in Kauf genommen werden. Vizepräsident Dr. Dehler: Herr Abgeordneter Faller zu einer Zusatzfrage…

Plenarprotokoll 05/101 · 12.04.1967

…Diese kleine Baumaßnahme ist nicht mit der Anlage von Gehwegen zwischen der Unterkunft Hochbrück und den nächstgelegenen Siedlungsgebieten zu vergleichen. Für die Durchführung dieses Projektes war zunächst das Einvernehmen mit der obersten…

Plenarprotokoll 12/205 · 20.01.1994

…Mir ist der Ablauf der Baumaßnahme auf der Insel, die Sie eben erwähnt haben, nicht im einzelnen gegenwärtig. Ich will der Sache gern nachgehen, möchte aber noch einmal versichern, daß uns diese…

Plenarprotokoll 13/26 · 15.03.1995

…Die Nebenkosten bei einer Baumaßnahme wie etwa dem Neubau der Botschaft in Washington liegen sogar noch ein wenig über den 20 %, wenn ich mich richtig erinnere. (Peter Conradi [SPD]: Die ist besonders…

Plenarprotokoll 18/182 · 06.07.2016

…Die Baumaßnahme unterliegt hohen Geheimhaltungserfordernissen. Das für die Baumaßnahme zuständige parlamentarische Gremium ist das Vertrauensgremium des Deutschen Bundestags, dem die Bundesregierung zu aktuellen Entwicklungen kontinuierlich berichtet. Abgeschlossene sicherheitliche Bewertungen zu ähnlichen weiteren…

Plenarprotokoll 09/90 · 10.03.1982

…der alten B 9 durch den Bau der Autobahn A 60 und damit durch eine Baumaßnahme des Bundes ersatzlos beseitigt wurde? Mahne, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Gerster, nach dem Bundesfernstraßengesetz kommt der…

Plenarprotokoll 06/98 · 05.02.1971

…darauf überprüft, ob jeweils durch die Baumaßnahme ein Engpaß beseitigt werden kann. Unter Engpaß sind danach die vom Wissenschaftsrat ermittelten strukturellen Engpaßfächer und jeweils die Fachgebiete an den einzelnen Hochschulen zu verstehen…

Plenarprotokoll 08/91 · 12.05.1978

…Nach Fertigstellung dieser Baumaßnahme wird die vorhandene B 44 am Ortsausgang Wolfskehlen stark entlastet, so daß sich weitere Maßnahmen erübrigen. Zu Frage B 61: Die von der Stadt Groß-Gerau vorgetragenen Gründe…

Plenarprotokoll 19/143 · 30.01.2020

…Es musste im Februar 2019 ein weiterer Planfeststellungsbeschluss für die Lärmschutzwanderweiterung erteilt werden, die Baumaßnahme soll nun voraussichtlich im Jahr 2021 stattfinden. Vorausgesetzt, die Baumaßnahme wird 2021 abgeschlossen, müssen die Bewohnerinnen und…

Plenarprotokoll 05/136 · 17.11.1967

…Wegen der Schwierigkeiten im Bereich des Wasserschlosses bei Gondorf, das von der Baumaßnahme unmittelbar beeinträchtigt wird, haben sich die Bauarbeiten verzögert. Inzwischen sind die Pläne für die bauliche Änderung des Wasserschlosses fertiggestellt…

Plenarprotokoll 05/217 · 14.02.1969

…Voraussetzung ist natürlich, daß der in Kürze zu erlassende Planfeststellungsbeschluß für den linksrheinischen Teil der Baumaßnahme alsbald rechtkräftig wird. Anlage 12 Schriftliche Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Börner vom 14. Februar 1969 auf…

Plenarprotokoll 13/60 · 11.10.1995

…Unser Ziel muß es sein, dabei die Wirtschaftlichkeit der Lösung in den Vordergrund zu stellen, ohne daß wir die städtebauliche und architektonische Qualität dieser Baumaßnahme Not leiden lassen. Ziel ist auch, in…

Plenarprotokoll 07/29 · 09.05.1973

…die Gruppe Neutronendosimetrie im Jahre 1967 in dem sogenannten Stellenbedarfsplan, der vor Genehmigung jeder großen Baumaßnahme verbindlich aufzustellen ist, auf 19 Bedienstete (6 Wissenschaftler, 10 technische Hilfskräfte des gehobenen und mittleren Dienstes…

Plenarprotokoll 06/89 · 18.12.1970

…Der Auftrag konnte indessen nicht erteilt werden, weil die dem Land Schleswig-Holstein im Jahre 1970 zur Verfügung stehenden Mittel für andere in der Baudurchführung bereits weiter fortgeschrittene Baumaßnahme wegen eingetretener Kostenerhöhungen…