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Plenarprotokoll 19/9 · 22.01.2018

…Monsieur le Président, cher collègue, cher François de Rugy, vous avez la parole. – Das Wort hat der Präsident der französischen Nationalversammlung. (Beifall) François de Rugy, Präsident der  Assemblée nationale Herr Bundestagspräsident! Frau…

Plenarprotokoll 02/211 · 23.05.1957

…Meine Damen und Herren, was tut man in einer parlamentarischen Demokratie? Wir sind keine Leute, die an das Ein-Mann-System glauben, der Bundestagspräsident ganz bestimmt nicht. Der Bundestagspräsident hat deshalb von…

Plenarprotokoll 18/223 · 22.03.2017

…Und Sie selbst haben die Menschen auf Ihre warmherzige Art angesprochen und stark gemacht. (Beifall) Unabgesprochen hatten der Bundestagspräsident und ich den gleichen Gedanken: Auch wenn unsere Verfassung das Amt noch nicht…

Plenarprotokoll 04/120 · 06.03.1964

…Dagegen ist beabsichtigt, wie der Herr Bundestagspräsident schon bei der ersten Lesung gesagt hat, im Rahmen des diesjährigen Haushaltsgesetzes die Tagegeldpauschale von 500 DM monatlich gleich 30 DM täglich auf 1000 DM…

Plenarprotokoll 18/245 · 05.09.2017

…Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Spätestens nachdem der Bundestagspräsident noch einmal auf den Minderheitenschutz im Deutschen Bundestag hingewiesen hat, ist es notwendig, darzulegen, warum wir empfehlen, den Antrag heute…

Plenarprotokoll 03/77 · 19.06.1959

…Juni, zu behandeln, jenem Termin also, den gestern der Herr Bundestagspräsident als den letztmöglichen Zeitpunkt für die anstehende Entscheidung genannt hat. Was hier zu entscheiden ist, steht unter der Gesamtverantwortung, die dieses…

Plenarprotokoll 05/77 · 01.12.1966

…Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Der Bundeskanzler, Herr Professor Dr. Ludwig Erhard, hat mir mit Schreiben vom 30. November 1966 seinen Rücktritt erklärt. Ich habe seinen Rücktritt angenommen und ihm die Urkunde, durch…

Plenarprotokoll 19/149 · 05.03.2020

…Herr Bundespräsident, es ist ein wichtiges Zeichen, dass Sie heute bei dieser Debatte hier sind, und Herr Bundestagspräsident, vielen Dank für die wirklich wichtigen Worte, die auch uns als Parlament den Spiegel…

Plenarprotokoll 18/4 · 17.12.2013

…Herr Bundestagspräsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall) Präsident Dr. Norbert Lammert: Herr Minister Dr. de Maizière. Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern: Herr Bundestagspräsident, ich schwöre es…

Plenarprotokoll 10/202 · 28.02.1986

…Zu dem Zeitpunkt wurde gerade ein Kompromißvorschlag der Kollegen von der SPD verhandelt, und der Bundestagspräsident hat die Meinung der einzelnen Fraktionsvorsitzenden bzw. Geschäftsführer dazu abgefragt. In dem Moment, als die GRÜNEN…

Plenarprotokoll 04/86 · 15.10.1963

…Herr Bundestagspräsident! Meine Damen und Herren! Ich bin Ihnen, Herr Bundestagspräsident, von Herzen dankbar für Ihre Worte, und ich bin Ihnen, meine verehrten Mitglieder, Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, von Herzen dankbar…

Plenarprotokoll 03/31 · 13.06.1958

…Gerstenmaier, unser Bundestagspräsident, mit dabeigewesen ist. Es ist möglich, aber ich weiß es im Augenblick nicht genau. Damals ist erklärt worden, daß uns das Evangelium verwehrt, mit der Wissenschaft Götzendienst zu treiben…

Plenarprotokoll 20/1 · 26.10.2021

…Als Bundestagspräsident haben Sie die Kontroverse ermöglicht und zum Streit ermutigt. Aber Sie haben auch Grenzen gezogen, wo es nötig war. Sie haben stets darüber gewacht, dass die Würde des Parlaments gewahrt…

Plenarprotokoll 04/112 · 07.02.1964

…Das Wort hat 'der Herr Bundestagspräsident Dr. Gerstenmaier. D. Dr. Gerstenmaier, Präsident des Deutschen Bundestages: Meine Damen und Herren! In diesen Tagen hat Bismarck — nicht der Kollege, sondern der Kanzler — manchen ganz…

Plenarprotokoll 04/113 · 07.02.1964

…Das Wort hat 'der Herr Bundestagspräsident Dr. Gerstenmaier. D. Dr. Gerstenmaier, Präsident des Deutschen Bundestages: Meine Damen und Herren! In diesen Tagen hat Bismarck — nicht der Kollege, sondern der Kanzler — manchen ganz…

Plenarprotokoll 05/200 · 29.11.1968

…Was nach § 34 zur Tagesordnung gesagt werden darf, das wird ja der Bundestagspräsident vielleicht auch noch ein bißchen zu entscheiden haben. (Beifall bei der FDP. — Abg. Rasner: Aber ich darf doch Polemik…

Plenarprotokoll 05/245 · 01.07.1969

…Meine Herren Präsidenten! Meine Damen und Herren! Für die gütigen Worte, die der Herr Bundestagspräsident meinem Wirken widmete, möchte ich herzlich danken. Einschließen in diesen Dank möchte ich aber auch alle jene…

Plenarprotokoll 03/168 · 22.08.1961

…Der Herr Bundestagspräsident hat dem Antrag des Wehrbeauftragten des Bundestages, Staatssekretär a. D. von Grolman, vorn 14. Juli 1961, ihn mit sofortiger Wirkung aus .seinem Amt zu entlassen, entsprochen. Der Herr Bundesminister…

Plenarprotokoll 14/51 · 01.07.1999

…Meine Herren Präsidenten! Herr Bundestagspräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie werden verstehen, daß ich die ehrenvolle Aufgabe, in Namen des Bundesrates zu Ihnen zu sprechen, mit dem Zögern desjenigen beginne…

Plenarprotokoll 03/80 · 15.09.1959

…Unser Staatsakt ist, wie schon der Herr Bundestagspräsident betonte, einfach und formlos. Trotzdem spürt ein jeder von uns hier in dieser Versammlung, daß es sich um einen historischen Akt handelt, wenn jetzt…

Plenarprotokoll 17/22 · 10.02.2010

…Es ist gut, dass der Bundestagspräsident jetzt sagt, er werde immer unverzüglich und nicht nur einmal im Monat veröffentlichen. Wir wollen außerdem die Transparenzgrenze von 50 000 Euro auf 25 000 Euro…

Plenarprotokoll 04/68 · 18.03.1963

…Der Bundestagspräsident fühlt sich nicht frei, das von sich aus beliebig zu tun. (Beifall.) Zur Geschäftsordnung Herr Abgeordneter Rasner! Rasner (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bitte um eine…

Plenarprotokoll 19/50 · 14.09.2018

…Am treffendsten hat das aus meiner Sicht unser Bundestagspräsident in dieser Woche formuliert, als er sagte: Wir erkennen erst jetzt so richtig, welche Auswirkungen der Zustrom an Flüchtlingen und Migranten auf den…

Plenarprotokoll 16/115 · 20.09.2007

…Leider ist es genau so gekommen, weil der Herr Bundestagspräsident die Ermächtigung nicht beschränkt hat. Er hätte die Journalisten von der Ermächtigung ausnehmen können; das wäre rechtlich zulässig gewesen. Das hat er…

Plenarprotokoll 03/18 · 20.03.1958

…Darin sagt der Herr Bundestagspräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU: Die Einbeziehung der Bundeswehr in die atomare Rüstung der NATO sollte jetzt weder in positiver noch in negativer Hinsicht entschieden werden. Der…

Plenarprotokoll 03/167 · 18.08.1961

…Ich wiederhole die Worte, die der Bundestagspräsident am 30. Juni dieses Jahres unter dem Beifall aller Fraktionen des Deutschen Bundestages vor diesem Hause gesprochen hat: Ich glaube aber, — so führte der Präsident…

Plenarprotokoll 18/104 · 08.05.2015

…Heute konnte der Bundestagspräsident mit Zustimmung und Applaus aus allen Fraktionen sagen: Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN…

Plenarprotokoll 03/19 · 21.03.1958

…September 1950 erklärte der Herr Bundestagspräsident Dr. Ehlers folgendes — (Abg. Ehren: Mit dem ersten Satz schon haben Sie Gift gespritzt!) Sie brauchen sich gar nicht so aufzuregen, meine Herren; wenn der Herr…

Plenarprotokoll 10/3 · 30.03.1983

…Jawohl, Herr Bundestagspräsident. Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. Präsident Dr. Barzel: Der Deutsche Bundestag wünscht Ihnen Glück und Segen, Herr Bundesminister. Herr Bundesminister Engelhard, sind Sie bereit, den Eid…

Plenarprotokoll 05/80 · 13.12.1966

…Herr Bundestagspräsident, wenn dies eine Frage außerhalb der Geschäftsordnung sein sollte, möchte ich sagen: wenn man es vom ästhetischen und kosmetischen Standpunkt aus betrachtet, teile ich Ihre Aufassung. (Heiterkeit und Beifall.) Präsident…

Plenarprotokoll 15/1 · 17.10.2002

…Ich habe deshalb im Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden des letzten Bundestages die Frage aufgeworfen, ob der Bundestagspräsident wirklich weiter der Hüter des Parteiengesetzes bleiben sollte. Man war der Auffassung, dass es bei…

Plenarprotokoll 04/19 · 14.03.1962

…Der Bundestagspräsident ist nie und nimmer ein Mann, der ähnlich wie ein Ressortchef eines Ministeriums sich einem Organ ides Parlamments gegenüber zu verhalten vermag. Denn dabei handelt es sich immer um die…

Plenarprotokoll 03/101 · 12.02.1960

…Meine Damen und Herren, Sie haben die Begründung durch Herrn Abgeordneten Schmid in seiner Eigenschaft als amtierender Bundestagspräsident gehört. Ich eröffne die Aussprache. Als erster hat sich der Abgeordnete Kohut zu Wort…

Plenarprotokoll 16/9 · 16.12.2005

…Wir müssen uns auch deshalb damit befassen, weil der Bundestagspräsident in den letzten Wochen Vorschläge aufgegriffen hat, die die FDP-Bundestagsfraktion seit nunmehr zehn Jahren immer wieder in das Parlament einbringt. Grundlage…

Plenarprotokoll 19/49 · 13.09.2018

…Detlev Pilger [SPD] und Daniela Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Zu Recht hat der Bundestagspräsident, der hinter mir sitzt, schon am Dienstagmorgen in einem, wie ich finde, ausgesprochen bemerkenswerten und überzeugenden Beitrag…

Plenarprotokoll 19/1 · 24.10.2017

…Er war zwölf Jahre ein großartiger Bundestagspräsident. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lieber Herr Lammert, Sie hatten eine ganz besondere Begabung als…

Plenarprotokoll 05/41 · 17.05.1966

…Der Bundestagspräsident bedauert lebhaft, daß kurz vor der Mittagspause bei seiner Bemühung, den Ablauf der Diskussion zu klären, der Eindruck entstand, daß er die Rede des Abgeordneten Erler stören wolle. Der Bundestagspräsident…

Plenarprotokoll 04/92 · 24.10.1963

…Oktober gab hier vor diesem Hohen Hause ,der Bundestagspräsident bekannt, daß der Herr Bundespräsident das Rücktrittsgesuch des Bundeskanzlers Dr. Konrad Adenauer angenommen habe. Im Einvernehmen mit den Fraktionen des Deutschen Bundestages hat…

Plenarprotokoll 14/253 · 13.09.2002

…Verleumder!) – Herr Thierse ist der Bundestagspräsident und wenn Sie Herrn Thierse als Hofnarren bezeichnen, bezeichnen Sie den Bundestagspräsidenten als Hofnarren. Das ist ja wohl eindeutig. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der…

Plenarprotokoll 04/135 · 29.07.1964

…Der Bundestagspräsident hat demgemäß den Bundestag einberufen, und zwar auf Antrag der Fraktion der SPD. Die Tagesordnung ist nach § 25 der Geschäftsordnung festgesetzt. Inzwischen ist mir ein weiterer Antrag — Drucksache IV/2491…

Plenarprotokoll 10/85 · 20.09.1984

…Wir danken Ihnen, Herr Bundestagspräsident, Herr Kollege Barzel, für Ihre Bemühungen um die Verbesserung des Deutschen Bundestages. Viele Ihrer Vorschläge und vieles von dem, was Sie heute gesagt haben, stößt bei uns…

Plenarprotokoll 04/2 · 07.11.1961

…November 1961 Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Gemäß Art. 63 Abs. 1 des Grundgesetzes schlage ich dem Bundestag vor, Herrn Dr. Kon - rad Adenauer zum Bundeskanzler zu wählen. Mit vorzüglicher Hochachtung Lübke Nach…

Plenarprotokoll 16/1 · 18.10.2005

…Amtsübernahme durch den Präsidenten Wenn Sie allen die Hände geschüttelt haben, dann darf ich Sie, Herr Bundestagspräsident, bitten, hier Platz zu nehmen. Präsident Dr. Norbert Lammert: Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Liebe Kolleginnen…

Plenarprotokoll 10/204 · 13.03.1986

…Kein Sondervo tum, ein Pamphlet!) Entgegen der Zusage, das Votum bis Montag zu verteilen, ist die Verteilung nicht erfolgt, nachdem Verwaltung und Bundestagspräsident — wie sie selber sagen — rechtliche Bauchschmerzen — nach meiner Meinung…

Plenarprotokoll 11/117 · 09.12.1988

…Der Bundestagspräsident hatte in seinem Bericht über die Entwicklung der Finanzen der Parteien vom 14. März dieses Jahres eine Benachteiligung der mitgliederstarken Parteien mit einem relativ hohen Beitragsaufkommen gegenüber Parteien mit relativ…

Plenarprotokoll 17/252 · 02.09.2013

…Herr Bundestagspräsident! Sehr verehrter Herr Bundespräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist ein sehr außergewöhnlicher Untersuchungsausschuss gewesen, der heute seinen Abschlussbericht zur Diskussion stellt. Es war der…

Plenarprotokoll 08/131 · 24.01.1979

…Der Bundestagspräsident ist nach dem Gesetz gehalten, die Bundesversammlung einzuberufen. Er hat sie für einen Termin, den 23. Mai, einberufen. Jetzt wird in dieser Sache unter die Leute gebracht, daß dieser Termin…

Plenarprotokoll 04/4 · 14.11.1961

…Der Bundestagspräsident sieht sich zur Zeit nicht in der Lage, darüber eine Auskunft zu geben. Irgendeine verbindliche Mitteilung darüber hat er nicht. (Hört! Hört! bei der SPD.) Er weiß zwar von seiten…

Plenarprotokoll 14/33 · 19.04.1999

…Wolfgang Schäuble in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Kollegen Peter Conradi erwähnen, der heute unter uns ist. – (Beifall) Wir alle wehren uns dagegen – der Bundestagspräsident, der Bundeskanzler haben es ausgesprochen –, den Reichstag einseitig…

Plenarprotokoll 04/147 · 13.11.1964

…Ich bedaure sehr, daß der Bundestagspräsident nicht anwesend ist. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Er ist hier, inzwischen wieder als Bundestagspräsident, nicht als Abgeordneter. Arendt (Wattenscheid) (SPD) : Entschuldigen Sie, Herr Präsident! Sie hatten…