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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
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Suche: "Gerichtsvollzieherkostengesetz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 05/100 · 17.03.1967
Protokoll der 100. Sitzung des 5. Deutschen Bundestages…Eine solche Kosten - rechtsnovelle müßte eine Erhöhung der Gebühren auch in anderen Bereichen vorsehen; dabei ist insbesondere an die Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte, die Kostenordnung und das Gerichtsvollzieherkostengesetz zu denken. Es bedarf noch…
Plenarprotokoll 18/190 · 22.09.2016
Protokoll der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Der letzte wichtige Punkt, den ich hier erwähnen möchte, ist die Einfügung einer zusätzlichen Nummer 208 im Kostenverzeichnis zum Gerichtsvollzieherkostengesetz. Die Gebühr Nummer 207 gilt nur für solche Fälle, in denen eine…
Plenarprotokoll 14/124 · 12.10.2000
Protokoll der 124. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Dennoch hat man sich, wie ich meine, zu Recht, darauf beschränkt, an dem Gerichtsvollzieherkostengesetz von 1957 einige Korrekturen vorzunehmen. Im Grunde genommen gilt dieses auch für die Novelle, für die jetzige Änderung…
Plenarprotokoll 17/204 · 08.11.2012
Protokoll der 204. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Nach diesem Schema werden eine Reihe weiterer Vorschriften unter anderem im Justizvergütungs- und Justizentschädigungsgesetz, im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, Gerichtskosten- und Gerichtsvollzieherkostengesetz etc. ergänzt. Dennoch kann ich dem BMJ ein paar kritische Worte nicht ersparen…
Plenarprotokoll 17/240 · 16.05.2013
Protokoll der 240. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Kostenrechtsmodernisierungsgesetz geht es im Kern zunächst darum, die im Jahr 2001 mit dem Gerichtsvollzieherkostengesetz aufgenommene und im Jahr 2004 mit dem 1. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz fortgeführte Strukturreform zu vollenden. Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz soll dazu…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.