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Plenarprotokoll 09/64 · 12.11.1981

…te und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz — KVEG) — Drucksachen 9/798, 9/845 — a) Bericht des Haushaltsausschusses (8…

Plenarprotokoll 09/73 · 10.12.1981

…Beratung der Beschlußempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß) zu dem Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs- Ergänzungsgesetz — KVEG) — Drucksache 9/1145 — Berichterstatter…

Plenarprotokoll 10/208 · 21.03.1986

…das Krankenversicherungs- Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz. (Dr. Faltlhauser [CDU/CSU]: Wie heißt das?) — Krankenversicherungs-Kostendämpfungs- Ergänzungsgesetz. Darin war viel Sozialabbau enthalten. Ich habe aus persönlicher Sicht feststellen müssen, daß schwer Nierenkranke, Dialysepatienten, nun auf…

Plenarprotokoll 09/72 · 09.12.1981

…Beratung der Beschlußempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß) zu dem Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz — KVEG) — Drucksache 9/1145 — Berichterstatter…

Plenarprotokoll 09/54 · 30.09.1981

…eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz — KVEG) — Drucksache 9/845 — Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur…

Plenarprotokoll 09/75 · 13.01.1982

…HStruktG) Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG) Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz - KVEG) Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung…

Plenarprotokoll 09/98 · 30.04.1982

…Die Neuregelung im Kostendämpfungs- Ergänzungsgesetz, wonach diese Untersuchungen während des Aufenthalts des Kindes im Krankenhaus oder der Entbindungsanstalt in der Verantwortung dieser Einrichtungen durchgeführt werden, gibt keine Veranlassung, von dieser Praxis abzugehen…

Plenarprotokoll 09/132 · 01.12.1982

…8190 B Stabilisierung der Kostenentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch das Krankenversicherungs- Kostendämpfungsgesetz und das Kostendämpfungs- Ergänzungsgesetz MdlAnfr 10, 11 26.11.82 Drs 09/2184 Glombig SPD Antw PStSekr Vogt BMA…

Plenarprotokoll 09/63 · 11.11.1981

…werden, um auch im Rahmen der Selbstverwaltung Kostendämpfungsbemühungen zu unterstützen, die ja auch durch das Kostendämpfungs- Ergänzungsgesetz fortgeführt werden sollen. Sie geht hierbei davon aus, daß sich solche Maßnahmen darauf richten, das…

Plenarprotokoll 09/52 · 17.09.1981

…Erste Beratung des von den Fraktionen der SPD und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz — KVEG) — Drucksache 9/798 — Überweisungsvorschlag…

Plenarprotokoll 09/53 · 18.09.1981

…eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs- Ergänzungsgesetz) — Drucksache 9/798 — in Verbindung mit Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Lammert, Kiep, Dr…

Plenarprotokoll 09/69 · 02.12.1981

…Gesetz zur Konsolidierung der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz - AFKG) Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz - KVEG) Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der…

Plenarprotokoll 09/55 · 01.10.1981

…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs- Ergänzungsgesetz — KVEG) — Drucksache 9/845 — Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Ausschuß für…

Plenarprotokoll 10/17 · 24.06.1983

…Haushaltsstrukturgesetz, das Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz und das Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz, die sich fast alle im Jahre 1982 für den Bürger auswirkten. Zum Ende des Jahres 1982 gingen bereits Eingaben zum Haushaltsbegleitgesetz 1983 ein, das…

Plenarprotokoll 12/105 · 11.09.1992

…So folgte einem Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz 1977 bald das Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz. An das Krankenhaus- Kostendämpfungsgesetz 1982 schloß sich das Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung 1985 an. Und schon bald darauf, 1986, folgte die…

Plenarprotokoll 09/51 · 16.09.1981

…eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz) — Drucksache 9/798 — in Verbindung mit Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Lammert, Kiep, Dr…

Plenarprotokoll 10/91 · 18.10.1984

…Das haben wir selber mit dem Krankenversicherungs- Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz vor einiger Zeit beschlossen. Drittens hat auch der Bundesausschuß Ärzte/ - Krankenkassen beschlossen, eine Erfassung der Standorte von Großgeräten vorzunehmen. (Egert [SPD]: Das ist…

Plenarprotokoll 12/85 · 19.03.1992

…Ob Kostendämpfungsgesetz, Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz oder Gesundheits- Reformgesetz, keines führte zum Erfolg. (Zuruf von der SPD: Hört! Hört!) Auch jetzt noch verweigert sich die Koalition dieser Erkenntnis. Wir brauchen keine Kostendämpfung, meine Damen…