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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
12 Treffer
Suche: "Markenrecht" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 21/35 · 17.10.2025
Protokoll der 35. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Deshalb sind hier dringend Übergangsfristen für eine etwaige Nachzertifizierung zu schaffen. (Beifall bei der AfD) Zudem ist zu prüfen, welche weiteren Regelungen im Markenrecht anzupassen sind und welche Aufgaben das Deutsche Patent…
Plenarprotokoll 12/220 · 15.04.1994
Protokoll der 220. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Warum haben wir denn ein Urheberrecht, warum haben wir ein Markenrecht, um einmal ganz andere Deutscher Bundestag — 12. Wahlperiode — 220. Sitzung. Bonn, Freitag, den 15. Ap ril 1994 19085 Dr. Renate Hellwig…
Plenarprotokoll 19/81 · 15.02.2019
Protokoll der 81. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Im Gegensatz zum klassischen geistigen Eigentum, das wir durch Patentrecht, Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht und Ähnliches geschützt haben, gibt es in diesem Bereich bisher nur Richterrecht. Das ändert sich jetzt. Wir schaffen zum…
Plenarprotokoll 18/158 · 25.02.2016
Protokoll der 158. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Durch das Markenrecht werden die Unterscheidung von Produkten verschiedener Hersteller und der Schutz vor Verwechselungen gewährleistet. Solche Kennzeichenmittel können zum einen drei Streifen an einem Sportschuh, das auffällige Design einer Cola-Flasche…
Plenarprotokoll 15/4 · 29.10.2002
Protokoll der 4. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages…Dies sollten wir genauso wie die Vorschläge zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und zum Markenrecht alsbald umsetzen. All das ist bislang im Koalitionsabkommen nicht enthalten und kam in der Regierungserklärung nicht…
Plenarprotokoll 17/143 · 24.11.2011
Protokoll der 143. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Wir kennen es aus dem Bereich des Persönlichkeitsrechts, aus dem Markenrecht, dem Wettbewerbsrecht und natürlich auch aus dem Urheberrecht. (Jerzy Montag [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Aber da ist es kodifiziert!) Grundsätzlich…
Plenarprotokoll 21/96 · 24.09.2026
Protokoll der 96. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Unser zweiter Änderungsvorschlag betrifft die geplante Abschaffung des Beitritts zum Nichtigkeitsverfahren im Designrecht und – man hat das gleich wieder huckepack genommen – im Markenrecht. Begründet wird dies damit, dass diese Beitrittsmöglichkeiten nur selten…
Plenarprotokoll 15/53 · 26.06.2003
Protokoll der 53. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages…Das Markenrecht wird heute 100 Jahre alt. Ähnlich alt ist das Geschmacksmusterrecht. Seit 1876 gibt es in Deutschland ein Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen. Damals war das ein sehr…
Plenarprotokoll 17/250 · 27.06.2013
Protokoll der 250. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Weshalb Verstöße gegen das Markenrecht schärfere Sanktionen rechtfertigen, erschließt sich mir nicht. Wir werden dem Gesetzentwurf im Ergebnis dennoch zustimmen. Stephan Thomae (FDP): Der vorliegende Gesetzentwurf der Bundesregierung enthält im Wesentlichen rein…
Plenarprotokoll 20/181 · 04.07.2024
Protokoll der 181. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Wir hätten uns gewünscht, dass der gewerbliche Rechtsschutz, das Urheberrecht, das Patentrecht, das Markenrecht, auch in diese Vereinbarung fällt. Das hätte zur Modernisierung wesentlich beigetragen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der…
Plenarprotokoll 17/65 · 07.10.2010
Protokoll der 65. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…zurückgedrängt, wenn auch nicht ganz abgeschafft würde, zu unterschreiben? Weil Ihnen das Urheberrecht und das Markenrecht in China und gute Beziehungen wichtiger sind, als hier Klartext zu reden? (Beifall beim BÜNDNIS 90…
Plenarprotokoll 16/94 · 26.04.2007
Protokoll der 94. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Die Neuerungen sollen das Patentrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht erfassen. Deshalb ändern wir unter anderem die drei entsprechenden Gesetze weitgehend wortgleich. Im Mittelpunkt stehen dabei Auskunftsansprüche gegen Dritte, die wir erstmals…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.