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Plenarprotokoll 15/96 · 10.03.2004

…Akzeptanz des Reiseschutzpasses der Reise- Schutz AG als Ersatz für die Kostenrisikoübernahmeerklärung nach dem Ausländergesetz; Sicherheitsüberprüfungen der Reise- Schutz AG durch das BMI MdlAnfr 42 Matthias Sehling CDU/CSU Antw PStSekr’in…

Plenarprotokoll 08/229 · 03.07.1980

…Strauß (Bayern) daß in seinen Augen und in den Augen des Herrn Außenministers der Zweck der Reise erreicht worden sei. Ich kann mir auch schwer vorstellen — obendrein angesichts der Vorgeschichte dieser Reise…

Plenarprotokoll 05/60 · 05.10.1966

…Nun, um diese letzte Reise hat Sie niemand beneidet, Herr Bundeskanzler, nicht nur weil es um harte Dollars ging, sondern weil diese Reise in eine politische Landschaft stattfand, in der, wenn ich…

Plenarprotokoll 13/88 · 28.02.1996

…Es gibt einen sehr treffenden Kommentar über diese Reise. Dort heißt es, daß es eine Reise im Interesse Europas gewesen sei. (Beifall bei der CDU/CSU - Joseph Fischer [Frankfurt] [BÜNDNIS 90/DIE…

Plenarprotokoll 07/172 · 21.05.1975

…Freiherr Spies von Büllesheim CDU/CSU 12044 C Fehlen eines Berichts über Anlaß und Finanzierung einer Reise des 1. Präsidenten der Deutschen Bundesbahn, des 1. Vorsitzenden der Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands sowie…

Plenarprotokoll 08/222 · 17.06.1980

…Denn es ist noch wichtiger als die Reise an sich, daß diese Reise unter klaren bündnispolitischen und innenpolitischen Voraussetzungen vonstatten geht. (Graf Huyn [CDU/CSU]: Sehr wahr!) Eine Reise als Selbstzweck oder…

Plenarprotokoll 11/59 · 05.02.1988

…4125* D Anlage 4 Reise von Ministerpräsident Strauß als „Sonderbotschafter" des Bundeskanzlers nach Südafrika; Erfolg der Reise MdlAnfr 32, 33 29.01.88 Drs 11/1734 Schily GRÜNE SchrAntw StMin Dr. Stavenhagen…

Plenarprotokoll 10/189 · 22.01.1986

…14375* B Anlage 10 Erstellung eines „Spezialprogramms für Polizisten" aus der Bundesrepublik Deutschland in Südafrika; Reise deutscher Polizeibeamter nach Südafrika MdlAnfr 44 17.01.86 Drs 10/4696 Frau Eid GRÜNE SchrAntw…

Plenarprotokoll 09/74 · 18.12.1981

…Dezember 1981 vor seiner Reise in die DDR gehalten hat. Wenn ich den Inhalt der Rede von damals mit dem vergleiche, was vom Bundeskanzler nach der Reise sachlich und klar berichtet wurde…

Plenarprotokoll 05/59 · 23.09.1966

…Sie haben gesagt, daß wir vor der Reise Schonung genießen und nach der Reise offenbar weniger schonungsvoll oder gar schonungslos behandelt werden sollen. Sie haben dafür als vorläufige Kostproben Beispiele aus dem…

Plenarprotokoll 11/64 · 03.03.1988

…Februar 1988 — Organisatoren der Reise der Parl. Staatssekretärin Frau Berger nach Südafrika und Namibia; Echo der Reise in den südafrikanischen Medien MdlAnfr 6, 7 26.02.88 Drs 11/1899 Verheugen SPD…

Plenarprotokoll 08/217 · 14.05.1980

…Herr Staatsminister, gehe ich recht in der Annahme, daß die geplante Reise im formellen Sinne eine offizielle Reise sein soll? Dr. von Dohnanyi, Staatsminister: Herr Kollege, wenn der Herr Bundeskanzler reist, ist…

Plenarprotokoll 14/126 · 25.10.2000

…Es wird keine leichte Reise werden. Das haben alle Redner schon gesagt. Es ist aber eine wichtige Reise. Die deutsche Bundesregierung zeigt damit vor allem, dass sie eine konstruktive Kraft in der…

Plenarprotokoll 17/33 · 24.03.2010

…Der Dienstausweis wurde abgeholt, ohne dass die Reise angetreten wurde? Dr. Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt: In der Tat. Der Dienstpass war auf ein Jahr ausgestellt. Die Reise, die Anlass für…

Plenarprotokoll 08/106 · 27.09.1978

…Herr Staatssekretär, war der Bundesregierung zu dem Zeitpunkt, als Herr Bundesminister Haack seine Reise antrat, bekannt, daß die Fraktion der CDU/CSU keine Erlaubnis zur Reise nach Potsdam erhält? Höhmann, Parl. Staatssekretär…

Plenarprotokoll 11/58 · 04.02.1988

…Beratung der Ergebnisse der Reise des Beauftragten des Bundeskanzlers ins südliche Afrika Frau Eid GRÜNE 3967C, 3978A Dr. Kohl, Bundeskanzler 3968 C Verheugen SPD 3970 B Dr. Haussmann FDP 3971 B Duve…

Plenarprotokoll 11/235 · 15.11.1990

…Wenn vor und nach meiner Reise in den Irak in der vorigen Woche und der Reise von Parlamentariern aus anderen Ländern mit erhobenem Zeigefinger vor einem Aufbrechen internationaler Solidarität gewarnt wurde, so…

Plenarprotokoll 15/93 · 03.03.2004

…Frau Staatssekretärin, wenn in fünf Jahren 1 Million Menschen aus Kiew mit der Begründung einreist, sie wollten eine Reise nach Deutschland machen, und Sie auf das Risiko der mangelnden Finanzierbarkeit der Reise…

Plenarprotokoll 04/47 · 09.11.1962

…Wenn nun ein Herr des Verteidigungsministeriums von der Reise weiß, diese Reise vielleicht organisiert oder vermittelt habe, dann würde der Verdacht schwer abweisbar sein, daß man, um die Informanten aus dem eigenen…

Plenarprotokoll 07/206 · 04.12.1975

…Harald Peipers, Mitglied des Vorstands der Hochtief AG — auf der gesamten Reise —, Friedrich Möller, Geschäftsführer der Deutschen Eisenbahn-Consulting — auf der gesamten Reise —, Dr. Hans Jürgen Paetz, Geschäftsführer des Ibero- Amerika-Vereins…

Plenarprotokoll 03/156 · 21.04.1961

…Wir haben bei früheren Gelegenheiten oft beklagen müssen, daß wir die ersten Informationen über das Ergebnis einer solchen Reise aus anderen Quellen als aus einem persönlichen Bericht des Herrn Bundeskanzlers hier im…

Plenarprotokoll 07/135 · 11.12.1974

…Anlaß für die Reise des Präsidenten der Deutschen Bundesbahn, des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands sowie der Mitglieder des Vorstands der Deutschen Eisenbahnversicherungskasse nach Südafrika; Klarstellung der Finanzierung dieser Reise Jung…

Plenarprotokoll 04/126 · 26.05.1964

…Herr Professor Fischer hat jedoch seine Reise jetzt mit Hilfe amerikanischer Freunde unternommen. Zu Frage 2: Bei Bekanntwerden der Reise von Professor Fischer hat das Auswärtige Amt sofort beim Goethe-Institut nachgefragt…

Plenarprotokoll 15/42 · 07.05.2003

…Die Reise enthielt private Bestandteile. Dritte Antwort: Die privaten Bestandteile der Reise sind vom Parlamentarischen Staatssekretär Schlauch vor Reiseantritt der Reisestelle des BMWA mitgeteilt worden. Falls also irgendjemand auf die Idee kommt…

Plenarprotokoll 21/98 · 07.10.2026

…Meine Damen und Herren, ich bin selten einer Meinung mit Friedrich Merz, aber diese Reise des Bundeskanzlers war richtig und überfällig. Die Reise unterstreicht den Amtseid des Kanzlers. Diese Reise widmet sich…

Plenarprotokoll 08/124 · 13.12.1978

…Der Reiseveranstalter kann sich nicht darauf berufen, daß er eine Reise nur vermittelt habe, wenn es nach dem äußeren Anschein so aussieht, als ob er diese Reise selber veranstalten wollte. Präsident Carstens…

Plenarprotokoll 02/168 · 08.11.1956

…Also nicht auf den Russen?) Sie haben die moralische Kraft des Westens auch gegenüber Rußland ganz entscheidend geschwächt. (Sehr richtig! bei der SPD.) Ob der Regierungschef durch seine Reise nach Paris etwas…

Plenarprotokoll 10/131 · 17.04.1985

…Entwicklungsarbeit (Reise von Bundesminister Dr. Warnke) und Menschenrechtsverletzungen in Guatemala Duve SPD 9696 D Dr. Pinger CDU/CSU 9697 C Ströbele GRÜNE 9698 B Dr. Rumpf FDP 9698 B Dr. Köhler, Parl…

Plenarprotokoll 10/52 · 08.02.1984

…Für alles, was sich bis zur Rückkehr von Ihrer Israel-Reise ereignet habe, seien andere, jedenfalls aber nicht Sie, verantwortlich. Erst nach Ihrer Rückkehr Ende Januar seien Sie mit der Sache befaßt…

Plenarprotokoll 15/81 · 10.12.2003

…Sie können davon ausgehen, dass sämtliche Fakten, die uns zur Menschenrechtssituation in China vorliegen, in die Vorbereitung der Reise des Bundeskanzlers eingegangen sind. Ich selber habe den Bundespräsidenten auf seiner Reise nach…

Plenarprotokoll 15/101 · 31.03.2004

…Warum hat man nicht direkt mit der Allianz Versicherungs-AG, sondern mit der RS Reise-Schutz AG verhandelt, und warum wurde für den Verkauf des Reiseschutzpasses durch die RS Reise-Schutz AG…

Plenarprotokoll 08/28 · 25.05.1977

…Herr Kollege Köhler, Frau Schlei hat immer wieder betont — vor ihrer Reise, während ihrer Reise und nach ihrer Reise —, daß sie gegen Gewaltanwendung im südlichen Afrika ist. Von daher hat sie sich…

Plenarprotokoll 05/221 · 19.03.1969

…Denken Sie an die Reise von Herrn Scheel nach Prag?) — An die Reise von Herrn Scheel nach Prag. Aus - gezeichnet! Ich bin Ihnen sehr dankbar, Herr Kol lege Guttenberg, daß Sie mir…

Plenarprotokoll 12/49 · 16.10.1991

…Nach Ansicht der Bundesregierung konnte mit dieser USA-Reise die angestrebte Zielsetzung in vollem Umfang erfüllt werden. Zum Erfolg der Reise hat auch die Unterstützung durch die externe Unternehmensberatung „Transatlantic Futures" beigetragen…

Plenarprotokoll 13/15 · 26.01.1995

…Die Reise unseres Bundeswirtschaftsministers zur Tagung des Deutsch-Russischen Kooperationsrates war eine schwierige Reise. Er hat sie gut gemeistert. (Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gerade angesichts des Krieges Rußlands gegen Tschetschenien…

Plenarprotokoll 10/91 · 18.10.1984

…Natürlich liegt es auf der Hand, daß einer solchen Reise ein besonders hohes Maß an wirtschaftlicher Bedeutung zukommt, wenn sie auch wirtschaftlichen Erfolg hat. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP…

Plenarprotokoll 11/106 · 10.11.1988

…Ergebnisse der Reise des Bundeskanzlers und seiner Delegation in die UdSSR Dr. Kohl, Bundeskanzler 7278A Dr. Vogel SPD 7284 B Rühe CDU/CSU 7287 D Schily GRÜNE 7291 C Dr. Graf Lambsdorff…

Plenarprotokoll 03/139 · 20.01.1961

…Diese Genehmigung soll nach unserer Vorstellung versagt werden, wenn die Reise oder die Veranstaltung, zu der die Reise gehen soll, Bestrebungen fördert, die gegen den Bestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet sind…

Plenarprotokoll 12/195 · 01.12.1993

…Ich denke, daß die Reise des Außenministers und die Reise des Wirtschaftsministers eine hervorragende Vorarbeit für die kürzlich erfolgte Reise des Bundeskanzlers nach China gewesen sind. (Beifall bei der F.D.P…

Plenarprotokoll 06/135 · 23.09.1971

…Der Fahrplan, den Sie hier aufgestellt haben, stimmt einfach nicht mehr, und Reisende, die nach diesem Fahrplan ihre Reise antreten, kommen entweder überhaupt nicht ans Ziel oder nur mit einer großen Verspätung…

Plenarprotokoll 09/49 · 10.09.1981

…Die kamen wahrscheinlich nicht von Ihnen und auch nicht vor der Reise, sondern danach. (Jung [Lörrach] [CDU/CSU]: Aha!) — Was heißt „aha"? Ist eine Verleumdung keine Verleumdung, wenn sie nach einer Reise…

Plenarprotokoll 07/133 · 04.12.1974

…die Reise einer Studentengruppe auf Einladung des FDGB, zur Begründung von Zweifeln an der Verfassungstreue eines Bewerbers für den öffentlichen Dienst herangezogen werden? Bitte sehr, Herr Staatssekretär! Baum, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister…

Plenarprotokoll 02/137 · 22.03.1956

…25 ZG lautet: (1) Einfuhrzoll wird nach näherer Bestimmung des Reichsministers der Finanzen nicht erhoben 25. ; von Nahrungs- und Genußmit - teln zum Reiseverbrauch, Was Reise im Sinne dieser Vorschrift ist, erläutert § 124…

Plenarprotokoll 07/175 · 04.06.1975

…Herr Kollege Möller, Sie können versichert sein, daß der Herr Bundesfinanzminister bei seiner Reise nach Japan über die Bedeutung und den Rang seiner Gesprächspartner informiert war. Es kann also keine Rede davon…

Plenarprotokoll 07/27 · 05.04.1973

…wo geht die Reise hin in der SPD? Dr. Barzel hat am Morgen in seiner Rede im Anfang gefragt: wohin geht die Reise in der Bundesrepublik Deutschland? Man kann natürlich auch fragen…

Plenarprotokoll 14/151 · 14.02.2001

…Ob Cohn-Bendit bei dieser Reise dabei war, weiß ich nicht. Ich kann das nicht ausschließen. Ich werde nachfragen und zu recherchieren versuchen, wer sonst noch bei dieser SDS-Reise dabei war…

Plenarprotokoll 07/127 · 06.11.1974

…Oktober eine Reise in die Sowjetunion unternommen. Wir haben damit den Besuch erwidert, den Generalsekretär Breschnew und Außenminister Gromyko im Mai vergangenen Jahres der Bundesrepublik Deutschland abgestattet hatten. Die Gespräche in Moskau…

Plenarprotokoll 15/90 · 11.02.2004

…Anlage 11 Unterbindung des Verkaufs der „Reiseschutzpässe“ der Reise-Schutz-AG im Ausland MdlAnfr 38 Dr. Klaus Rose CDU/CSU Antw Kerstin Müller, Staatsministerin AA. . . Anlage 12 Kenntnis des Auswärtigen Amts über…

Plenarprotokoll 08/23 · 21.04.1977

…1514 C Beurteilung der Amtsführung des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Frau Schlei, angesichts der von ihr praktizierten Form der Selbstdarstellung der Bundesregierung während ihrer Afrika - reise MdlAnfr A140 15.04.77 Drs…

Plenarprotokoll 10/103 · 27.11.1984

…Ich habe bedauert — ich habe dies auch öffentlich gesagt —, daß die geplante Reise des Bundesaußenministers nicht zustande kam, nicht zustande kommen konnte angesichts des Verhaltens polnischer Behörden, die eine solche Reise unter…