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12 Treffer · DIP

EU-Vorlage
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates zur Änderung des Durchführungsbeschlusses vom 13. Juli 2021 zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Luxemburgs KOM(2026) 309 endg.; Ratsdok. 10852/26
Schriftliche Frage · Beantwortet
Fördermittel der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Projekte im Libanon
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der dritten Tagung der Aufsichtsbehörde, die gemäß Artikel XII des Protokolls von Luxemburg zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten des rollenden Eisenbahnmaterials errichtet wurde, zu vertreten ist KOM(2026) 122 endg.; Ratsdok. 7139/26
Schriftliche Frage · Beantwortet
Mögliche Finanzierung linksextremistischer Gruppen in Tschechien durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung
Kleine Anfrage · Beantwortet
Aktivitäten der Rosa-Luxemburg-Stiftung betreffend El Salvador seit 1996 sowie die Rolle der Deutschen Demokratischen Republik in El Salvador von 1980 bis 1990 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3908)
Kleine Anfrage · Beantwortet
Aktivitäten der Rosa Luxemburg Stiftung betreffend El Salvador seit 1996 sowie die Rolle der Deutschen Demokratischen Republik in El Salvador von 1980 bis 1990
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) (ST 10155/21 INIT; ST 10155/21 ADD 1) vom 13. Juli 2021 zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Luxemburgs KOM(2025) 646 endg.; Ratsdok. 14387/25
Gesetzgebung · Verkündet
Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) (ST 10155/21 INIT; ST 10155/21 ADD 1) vom 13. Juli 2021 zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Luxemburgs KOM(2025) 94 endg.; Ratsdok. 6772/25
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der zweiten Tagung der Aufsichtsbehörde, die gemäß Artikel XII des Protokolls von Luxemburg zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten des rollenden Eisenbahnmaterials errichtet wurde, zu vertreten ist KOM(2025) 129 endg.; Ratsdok. 7311/25
Gesetzgebung · Für erledigt erklärt
Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
Schriftliche Frage · Beantwortet
Kenntnisse über geplante Schifffahrtsabgaben auf der Mosel durch Frankreich und Luxemburg

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