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11 Treffer · DIP

Entschließungsantrag BT · Abgelehnt
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
Gesetzgebung · Verabschiedet
Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
Gesetzgebung · Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
Gesetzgebung · Verkündet
Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union auf der 18. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen (CTE) der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hinsichtlich der Überarbeitung der Geschäftsordnung des CTE, der Überarbeitung der Einheitlichen technischen Vorschriften (ETV) zum Teilsystem "Fahrzeuge - Güterwagen" (ETV WAG) und zum Teilsystem "Fahrzeuge - Lokomotiven und Personenwagen" (ETV LOC&PAS), zur Annahme eines Einheitlichen Formats für Zertifikate, zur Überarbeitung der ETV zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ (ETV TAF) und des Handbuchs für die Umsetzung und Anwendung der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU und ATMF zu vertretenden Standpunkt KOM(2026) 163 endg.; Ratsdok. 8294/26
Gesetzgebung · Verkündet
Gesetz zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die europäische Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2.1
Gesetzgebung · Verkündet
Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 17. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) in Bezug auf die Überarbeitung der Einheitlichen technischen Vorschriften zum Teilsystem "Fahrzeuge - Lokomotiven und Personenwagen" (ETV LOC &PAS), zur Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems für Menschen mit Behinderung und Menschen mit eingeschränkter Mobilität (ETV PRM), zur Kennzeichnung von Fahrzeugen (ETV Kennzeichnung), zum Teilsystem "Infrastruktur" (ETV INF) und zum Teilsystem "Telematikanwendungen für den Güterverkehr" (ETV TAF) sowie in Bezug auf die Aktualisierung des Handbuchs für die Umsetzung und Anwendung der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU und ATMF zu vertreten ist KOM(2025) 305 endg.; Ratsdok. 9461/25
Schriftliche Frage · Beantwortet
Anpassung der nationalen Rechtsvorschriften zum Wolf nach der Herabstufung des Schutzstatus auf EU-Ebene

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