Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Gesetzgebung — Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuc…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuc… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
04.04.2001	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 14/5790	—
04.04.2001	Bundestag	Änderungsantrag	Drs. 14/5819	—
06.04.2001	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 14/165, S. 16144–16157	einstimmige Annahme Drs 14/5790; Ablehnung ÄndAntr Drs 14/5819
06.04.2001	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 14/165, S. 16157	einstimmige Annahme Drs 14/5790
20.04.2001	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 281/01	—
11.05.2001	Bundesrat	Durchgang	Plenarprotokoll 763, S. 205	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses - gem. Art. 77 Abs. 2 GG
11.05.2001	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 281/01(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuchungsausschussgesetz) (G-SIG: 14019622)

Verlauf

Aus den Protokollen