Was ist Drucksache 596/95?

Gesetzgebung der 13. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Verkehrsvorsorge (Verkehrsvorsorgegesetz - VerkVG) (G-SIG: 13020265)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Verkehr, Verteidigung.

Gesetzgebung — Gesetz zur Verkehrsvorsorge (Verkehrsvorsorgegesetz

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Verkehrsvorsorge (Verkehrsvorsorgegesetz - VerkVG) (G-SIG: 13020265) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
22.09.1995	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 596/95	—
23.10.1995	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 596/1/95	—
03.11.1995	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 690, S. 519	Stellungnahme: Änderungsvorschläge
03.11.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 596/95(B)	—
18.12.1995	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 13/3354	—
01.02.1996	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 13/83, S. 7280	Überweisung
08.02.1996	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 13/86, S. 7480	nachträgliche Überweisung
04.11.1996	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/5929	—
01.10.1997	Bundestag	Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung von der TO	Plenarprotokoll 13/194, S. 17483	Absetzung von der Tagesordnung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Verkehrsvorsorge (Verkehrsvorsorgegesetz - VerkVG) (G-SIG: 13020265)

Verlauf

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