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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (Bau- un… · Bundespuls
Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 - BauROG) (G-SIG: 13020525)
Bezug: Beschluß des Deutschen Bundestags anläßlich der Verabschiedung des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes am 12.2.1993 (BT Drs 12/4317), Bericht der Expertenkommission zur Novellierung des Baugesetzbuchs vom 28.10.1995, Überlegungen der Unabhängigen Expertenkommission zur Vereinfachung und Beschleu…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 - BauROG) (G-SIG: 13020525). DIP-Vorgang 122255, Drucksache 635/96, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/122255.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Bundesnaturschutzgesetz“ vorkommt.
…Entschädigungszahlungen nach Bundesnaturschutzgesetz sind möglich. Nach § 68 Bundesnaturschutzgesetz sind Billigkeitsleistungen möglich. Dazu brauchen wir Daten. Deshalb eine Bitte an die Landwirtschaftsminister in Baden-Württemberg und in Bayern, wenn es in Süddeutschland Probleme…
Plenarprotokoll 20/159 · 20. März 2024 · Zur Sitzung
…Dann haben wir eine Anhörung gemacht, das Thema in den Koalitionsausschuss gebracht und § 45a Bundesnaturschutzgesetz geschaffen.
(Zuruf des Abg. Peter Heidt [FDP])
Bringen Sie das doch einfach auch in den Koalitionsausschuss; mit…
Plenarprotokoll 20/123 · 22. September 2023 · Zur Sitzung
…Die dritte Forderung verkennt, dass im Bundesnaturschutzgesetz die Entnahme von Wölfen bereits geregelt ist. Gemeinsam mit der Union hat die SPD-Bundestagsfraktion in der letzten Legislaturperiode das BNatschG (Bundesnaturschutzgesetz) dahin gehend verschärft…
Plenarprotokoll 20/99 · 26. April 2023 · Zur Sitzung