Was ist Drucksache 13/5776?

Antrag der 13. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Einsetzung einer Gemeinsamen Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen (G-SIG: 13012098)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Staat und Verwaltung, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Antrag — Einsetzung einer Gemeinsamen Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen (G-SIG: 13012098)

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Einsetzung einer Gemeinsamen Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen (G-SIG: 13012098) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
11.10.1996	Bundestag	Antrag	Drs. 13/5776	—
17.01.1997	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/152, S. 13729–13745	Überweisung
19.02.1997	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/7000	—
28.02.1997	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/161, S. 14508–14531	Ablehnung Drs 13/5776 (neu)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Einsetzung einer Gemeinsamen Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen (G-SIG: 13012098)

Verlauf

Aus den Protokollen