Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr (F…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr (F… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
03.03.1997	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 153/97	—
14.04.1997	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 153/1/97	—
18.04.1997	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/7456	—
25.04.1997	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 711, S. 152	Stellungnahme: Ablehnung - gem. §§ 3 u.5 EUZBLG
25.04.1997	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 153/97(B)	—
06.06.1997	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 13/179, S. 16155	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr (FISIM) im Rahmen des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) (Ratsdok. 6040/97; KOM (97) 50 endg.) (G-SIG: 13900630)

Verlauf

Aus den Protokollen

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