Was ist Drucksache 12/116?

Antrag der 12. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz - Stopp der Rüstungsproduktion (G-SIG: 12000056)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Gruppe der PDS/LL.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenwirtschaft, Recht, Verteidigung.

Antrag — Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz - Stopp der Rüstungsproduktion (G-SIG: 12000056)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz - Stopp der Rüstungsproduktion (G-SIG: 12000056) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
20.02.1991	Bundestag	Antrag	Drs. 12/116	—
21.02.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/9, S. 416–431	Überweisung
20.03.1991	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/289	—
22.03.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/19, S. 1203–1226	Ablehnung Drs 12/116

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz - Stopp der Rüstungsproduktion (G-SIG: 12000056)

Verlauf

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