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Plenarprotokoll 17/35 · 26.03.2010

…Wir brauchen für glaubwürdige Abrüstung Vertrauen, Verlässlichkeit und Transparenz. Abrüstung mit Frieden zu verwechseln, ist ein schwerer Fehler. Abrüstung ist wichtig. Aber die Geschichte lehrt, dass zumeist nicht Abrüstung zu Frieden führt…

Plenarprotokoll 13/105 · 10.05.1996

…Umsetzung des Übereinkommens zur Abrüstung chemischer Waffen (Chemiewaffenübereinkommen) - zu dem Antrag der Fraktion der SPD: Abrüstung chemischer Waffen (Drucksachen 13/3231, 13/2595, 13/ 4569) 9256 B Dr. Klaus Kinkel, Bundesminister AA…

Plenarprotokoll 11/22 · 02.09.1987

…Wir wollen nicht weniger, sondern mehr Abrüstung. Die atomare Abrüstung muß, vor allem bei den kürzeren Reichweiten, weitergehen. Auch die konventionelle und die chemische Abrüstung müssen einbezogen werden. (Dr. Ehmke [Bonn] [SPD…

Plenarprotokoll 17/103 · 08.04.2011

…Ich denke, die Bedeutung des Themas Abrüstung ist uns über die Parteigrenzen hinweg klar. Abrüstung hat überhaupt nichts Naives. Abrüstung gefährdet nicht unsere Sicherheit, sondern sie vergrößert unsere Sicherheit. Sie sorgt dafür…

Plenarprotokoll 02/209 · 10.05.1957

…Ja, in Frieden, nicht anders denn in Frieden! Auch darum Abrüstung, Abrüstung auf der ganzen Linie und mit möglichst radikalen Konsequenzen! Aber auch in Freiheit, darum keine einseitige Abrüstung, kein Verzicht ohne…

Plenarprotokoll 11/3 · 12.03.1987

…Wir wollen nicht weniger Abrüstung, sondern wir wollen mehr Abrüstung als Sie; (Zuruf von den GRÜNEN: Noch mehr?) allerdings Abrüstung bei unverminderter Sicherheit unseres Landes. Da unterscheiden wir uns von Ihnen. (Beifall…

Plenarprotokoll 16/203 · 30.01.2009

…Wenn ich an die sehr konkreten Aussagen Obamas zu den Aufgaben im Bereich der Abrüstung denke – ich beziehe mich hier insbesondere auf die nukleare Abrüstung, zur konventionellen Abrüstung gibt es keine belastbaren…

Plenarprotokoll 09/35 · 08.05.1981

…Man kann über Abrüstung und Sicherheit nicht ernsthaft sprechen, wenn man nicht die Militärdoktrinen der Bündnisse kennt. Abrüstung darf kein Instrument der Irreführung und des Völkerbetruges werden. Einseitige Abrüstung des Westens hat…

Plenarprotokoll 03/87 · 05.11.1959

…Es handelt sich um das Problem der Abrüstung. Abrüstung steht nicht im Gegensatz zur Sicherheit; Abrüstung ist ein Teil der Sicherheitspolitik. Heute hat auch der Bundeskanzler ganz klar geschrieben und gesagt — mit…

Plenarprotokoll 11/141 · 28.04.1989

…Es darf nicht sein, daß es zu Verträgen über die Abrüstung konventioneller Waffen und zur Abrüstung amerikanischer und sowje tischer atomarer Fernraketen kommt, aber keine Abrüstung der in Mitteleuropa gelagerten atomaren Kurzstreckenraketen…

Plenarprotokoll 11/123 · 27.01.1989

…Es lag schon damals in der Logik dieser Strategie, das Bemühen um Abrüstung und Rüstungskontrolle zu einem unverzichtbaren integralen Bestandteil unserer Sicherheitspolitik zu machen. Verteidigung einerseits und Abrüstung und Entspannung andererseits stehen…

Plenarprotokoll 10/34 · 11.11.1983

…Wir unterstützen deshalb die Bemühungen um konventionelle — nicht nur nukleare — Abrüstung und arbeiten aktiv in einer Expertengruppe über konventionelle Abrüstung mit. Ich komme zum Schluß. Meine Kolleginnen und Kollegen, es liegt mir…

Plenarprotokoll 11/10 · 07.05.1987

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir, die CDU/CSU- Bundestagsfraktion, wollen Abrüstung. (Kleinert [Marburg] [GRÜNE]: Na!) Wir wollen Abrüstung auf möglichst allen Feldern. Wir wollen Abrüstung, die die Sicherheit aller erhöht…

Plenarprotokoll 03/21 · 25.03.1958

…Natürlich ist damit zugleich eine wesentliche Teilfrage der allgemeinen, der kontrollierten Abrüstung wie der europäischen Sicherheit zur Erörterung gestellt. Indessen kam es mir nicht darauf an, Teilvorschläge zur Abrüstung zu machen. Mein…

Plenarprotokoll 11/14 · 22.05.1987

…Für die SPD ist Abrüstung heute Selbstzweck. Heute will die SPD Abrüstung ohne Wenn und Aber. (Dr. Scheer [SPD]: Das ist selbstverständlich!) Wir, die CDU und CSU, wollen Abrüstung. Aber wir wollen…

Plenarprotokoll 09/137 · 10.12.1982

…Für die CDU/CSU haben Abrüstung und Rüstungskontrolle einen ebenso hohen Stellenwert wie Abschreckung und Verteidigung. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Abschreckung ohne Anstrengungen um Abrüstung und Rüstungskontrolle gewährleistet…

Plenarprotokoll 03/18 · 20.03.1958

…Weder Abrüstung noch Frieden noch Wiedervereinigung sind absolute Werte. Abrüstung im Sinne einer einseitigen Abrüstung, daß man selbst keine Waffen hat, können wir jederzeit haben, wenn wir wollen. (Sehr gut! in der…

Plenarprotokoll 11/16 · 04.06.1987

…Wer so denkt, hat in Wirklichkeit auch Angst vor nuklearer Abrüstung. Wenn Sie sich heute zur nuklearen Abrüstung bekennen, dann müssen Sie auch Ihre politische Bedrohungsanalyse gegenüber der Sowjetunion verändern. Ohne das…

Plenarprotokoll 12/77 · 14.02.1992

…Die sicherheitspolitischen Eckpfeiler sind Abrüstung, Rüstungskontrolle, Rüstungsexportkontrolle und militärische Kooperation. Hauptziele unserer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit den GUS- Staaten sind die internationale Kontrolle und kontrollierte Abrüstung der Atomwaffenpotentiale in diesen Staaten. (Katrin Fuchs…

Plenarprotokoll 17/13 · 18.12.2009

…Wir reden oft über Abrüstung und Rüstungskontrolle, auch gleich hier im Deutschen Bundestag. Wir haben im Zusammenhang mit dem Abkommen von Dayton gesehen, dass Abrüstung und Rüstungskontrolle wichtige Elemente der Konfliktnachbereitung sind…

Plenarprotokoll 09/49 · 10.09.1981

…Um diese für den Westen und den Frieden in der Welt nicht akzeptierbare Lage zu ändern, gibt es zwei Möglichkeiten, erstens eine asymmetrische Abrüstung, d. h. eine Abrüstung, bei der der Ostblock…

Plenarprotokoll 09/62 · 29.10.1981

…Wir sind für Abrüstung mit Sicherheit, weite Kreise der SPD sind für Abrüstung ohne Sicherheit. Unser Motto heißt: So viel Abrüstung wie möglich, aber so viel Sicherheit wie nötig. Für uns ist…

Plenarprotokoll 03/9 · 23.01.1958

…kontrollierte Abrüstung? Man fange an mit einer kontrollierten regionalen Abrüstung; dann wird man weiterkommen! Dr. Adenauer, Bundeskanzler: Sie haben von der kontrollierten Abrüstung gesprochen. (Abg. Dr. Schmid [Frankfurt] : Damit fängt man an…

Plenarprotokoll 02/84 · 27.05.1955

…Er hat darin nicht nur eine kontrollierte Abrüstung verlangt, sondern zugleich sich bereit erklärt, das amerikanische Volk aufzufordern, zusammen mit allen Nationen einen wesentlichen Teil der durch die Abrüstung erzielten Ersparnisse einem…

Plenarprotokoll 12/46 · 09.10.1991

…Es gilt also, nicht nur über Abrüstung zu reden, sondern für Abrüstung auch zu handeln. (Dr. Friedbert Pflüger [CDU/CSU]: Genau das haben wir getan!) Das ist es, was jetzt gefordert wird…

Plenarprotokoll 12/40 · 18.09.1991

…Hier liegen eine Reihe von Tretminen für die Abrüstung, fürchte ich. Ein f riedliches Zusammenwachsen Europas aber wird es ohne weitere Abrüstung nicht geben. Die Völker Europas brauchen dringend die Mittel, die…

Plenarprotokoll 10/13 · 15.06.1983

…Denn Abrüstung ist ja nicht nur auf dem Gebiet der Mittelstreckenraketen nötig. Es geht nicht nur um nukleare Abrüstung allgemein, sondern auch um die Abrüstung chemischer und konventioneller Waffen; und dies gilt…

Plenarprotokoll 11/38 · 11.11.1987

…Es wäre denkbar, daß es erst dann Abrüstung gibt, wenn die Waffen bezahlt sind. Deswegen hat auch die ganze bisherige Abrüstung keine Auswirkungen auf die Aufwendungen, auf den Ressourcenverbrauch. Ich meine, daß…

Plenarprotokoll 06/10 · 12.11.1969

…Wir wissen freilich, daß sein Inkrafttreten nicht Abrüstung der Nuklearmächte bedeuten würde. Seine Wirkungen beschränken sich auf die nichtnuklearen Staaten und deshalb ist er im Vorfeld der eigentlichen Abrüstung angesiedelt. Es bleibt…

Plenarprotokoll 16/137 · 18.01.2008

…Im Abkommen von Dayton zum Beispiel haben wir die Abrüstung und die Rüstungskontrolle verankert. Das war wichtig, damit das Instrument der Abrüstung und Rüstungskontrolle genutzt werden kann. Ich will an eine andere…

Plenarprotokoll 03/19 · 21.03.1958

…Ich habe gestern erklärt, daß Abrüstung an sich kein absoluter Wert ist. Eine einseitige Abrüstung im Sinne einer unilateralen Kapitulation können Sie jederzeit vornehmen. Die Abrüstung hat ja für uns den Sinn…

Plenarprotokoll 18/126 · 30.09.2015

…graue, schwere und mühsame – politische und diplomatische Arbeit zu leisten und mitzutragen, die die Abrüstung und die Ächtung bestimmter Kriegsmittel begünstigt und voranbringt. Denn es gibt zur Abrüstung keine Alternative. Vielen Dank…

Plenarprotokoll 16/171 · 25.06.2008

…Wer nukleare Abschreckung im Augenblick für wichtig hält – wir tun das –, kann sich nicht von den Bemühungen freikaufen, Abrüstung und Rüstungskontrolle weiter voranzutreiben. Auf dem Gebiet der Abrüstung haben wir in den…

Plenarprotokoll 11/41 · 24.11.1987

…Wenn wir von Abrüstung reden, meinen wir allerdings Abrüstung in Sicherheit. Wir wissen sehr wohl: Wenn wir mittlerweile 40 Jahre in Frieden leben, während ringsherum in der Welt 140 Kriege geführt wurden…

Plenarprotokoll 10/23 · 16.09.1983

…Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung über den Abschluß und die Ergebnisse der KSZE-Folgekonferenz in Madrid sowie über den Stand der Bemühungen um Abrüstung und Rüstungskontrolle in Verbindung mit Beratung der Großen…

Plenarprotokoll 10/214 · 25.04.1986

…Sondergeneralversammlung für Abrüstung der Vereinten Nationen am 14. Juni 1982 in New York gesagt: Es genügt nicht, über Abrüstung und Rüstungskontrolle im Deutschen Bundestag auf Veranstaltungen von Parteien und auf Foren zu…

Plenarprotokoll 03/156 · 21.04.1961

…Amerikas Präsident erwartet sie zur Abrüstung, Chruschtschow erwartet sie zur Deutschlandfrage. Wir wüßten gern, was der Bundeskanzler in dieser Hinsicht denkt und tut. Zur Abrüstung, meine ich, sollte man doch von uns…

Plenarprotokoll 11/90 · 07.09.1988

…An diesem Kriterium haben sich unsere Verteidigungsanstrengungen und auch unsere Bemühungen um Entspannung, Rüstungskontrolle und Abrüstung zu orientieren. Politische Entspannung führt zu Rüstungskontrolle und Abrüstung. (Frau Beer [GRÜNE]: Und warum steigt der…

Plenarprotokoll 16/218 · 24.04.2009

…Wenn wir über die nukleare Abrüstung reden, dann sprechen wir landläufig über die Abrüstung von strategischen Atomwaffen. Natürlich müssen aber Bundesminister Dr. Frank-Walter Steinmeierauch die substrategischen bzw. sogenannten taktischen Atomwaffen der…

Plenarprotokoll 03/31 · 13.06.1958

…Vorher war unser Verzicht ein Beitrag zu Frieden und zu Abrüstung. Jetzt hieß es: Wir brauchen das, um den Frieden zu bewahren und um zur Abrüstung zu kommen. Wie war das soeben…

Plenarprotokoll 18/90 · 04.03.2015

…In diesem Zusammenhang sehe ich auch das heutige Thema Abrüstung. Ganz bewusst habe ich deshalb gestern den Weg nach Genf angetreten und habe dort vor der Abrüstungskonferenz geredet. Aufgrund der Abrüstung entstehen…

Plenarprotokoll 03/99 · 10.02.1960

…Erst vollständige Kontrolle, dann könnten wir mit der Abrüstung anfangen. Und die Sowjetunion hat gesagt: Erst Abrüstung, dann könnten wir uns über ein Kontrollsystem unterhalten. Die richtige Haltung nahm, und zwar von…

Plenarprotokoll 11/66 · 09.03.1988

…Die NATO ist auf besonderes Betreiben der Regierung Kohl und meiner Fraktion dabei, ein Gesamtkonzept für Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung zu erstellen. Das zeigt unsere Absicht, Sicherheit auf einem möglichst niedrigen Rüstungsniveau…

Plenarprotokoll 11/186 · 15.12.1989

…VI des Atomwaffensperrvertrages enthält die Verpflichtung zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zu nuklearer Abrüstung. Mit anderen Worten, die Bereitschaft der Atommächte zu atomarer Abrüstung war die Voraussetzung zum…

Plenarprotokoll 12/153 · 23.04.1993

…Wir haben alle Themen im Unterausschuß für Abrüstung und Rüstungskontrolle intensiv und mehrfach diskutiert. Wir Sozialdemokraten haben auch eine Reihe von ausführlichen Anträgen zur nuklearen Abrüstung, zur Einstellung von Atomtests, zur Nichtweiterverbreitung…

Plenarprotokoll 09/70 · 03.12.1981

…Und verhindert die Abrüstung!) — Und er verhindert damit die Abrüstung. Um so seine Partei im Zaum zu halten, hat j a Helmut Schmidt sein politisches Schicksal mit diesem Nachrüstungsbeschluß verknüpft, den große…

Plenarprotokoll 08/141 · 08.03.1979

…Wir halten deshalb eine Politik, die der Sicherheit und der Abrüstung eine gleiche Priorität einräumt, für falsch. Für die CDU/CSU geht Sicherheit vor Abrüstung; dient die Abrüstung der Sicherheit, sind wir…

Plenarprotokoll 10/35 · 21.11.1983

…Diese Politik verbindet Abschreckung und Verteidigung mit Rüstungskontrolle und Abrüstung. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) An der historischen Wegscheide zwischen Erfolg in der Abrüstung und weiterer Nuklearrüstung und im…

Plenarprotokoll 20/108 · 14.06.2023

…Putins Aufkündigung von Abrüstung ist eine Bedrohung, und der setzen wir entgegen: Jetzt erst recht ist der richtige Zeitpunkt, um über Abrüstung zu sprechen, aber vor allem, um sie umzusetzen und wirksam…

Plenarprotokoll 11/33 · 15.10.1987

…Es besteht ein eindeutiger politischer Zusammenhang zwischen Abrüstung und Entwicklung. Abrüstung und Entwicklung sind quasi nur zwei Seiten einer Münze, die Frieden heißt. (Toetemeyer [SPD]: Sehr wahr!) So wie die Abrüstung dem…