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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Förderung von Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen im Beitrittsgebiet sow… · Bundespuls
Gesetz zur Förderung von Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen im Beitrittsgebiet sowie zur Änderung steuerrechtlicher und anderer Vorschriften (Steueränderungsgesetz 1991 - StÄndG 1991) (G-SIG: 12020042)
Bezug: Siehe auch den textidentischen Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/ CSU und F.D.P. D05 (BT-Drs 12/219); siehe auch D06, D07, D08, D09, D15 und D17 Inhalt: Verbesserung der steuerlichen Bedingungen privater Investitionen und Sicherung von Arbeitsplätzen im Beitrittsgebiet: Verzicht auf die Erhebung der Gewerbek…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Förderung von Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen im Beitrittsgebiet sowie zur Änderung steuerrechtlicher und anderer Vorschriften (Steueränderungsgesetz 1991 - StÄndG 1991) (G-SIG: 12020042). DIP-Vorgang 153827, Drucksache 141/91, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/153827.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Berlinförderungsgesetz“ vorkommt.
…Ein wesentlicher Nährboden ist das
Berlinförderungsgesetz, das von der CDU-Regierung – ich bin mir in
diesem Fall nicht ganz sicher; möglicherweise war es auch
die SPD –
(Eckart von Klaeden [CDU/CSU]: Oi…
Plenarprotokoll 14/151 · 14. Februar 2001 · Zur Sitzung
…Der Bund hat der Wirtschaft und der Bevölkerung
Berlins durch das Berlinförderungsgesetz
Steuererleichterungen, Investitions- und Einkommenshilfen
gewährt, um die durch die Teilung Deutschlands
verursachten wirtschaftlichen Nachteile auszugleichen.
Die Berlinförderung war kein Geschenk…
Plenarprotokoll 12/13 · 12. März 1991 · Zur Sitzung
…Mit den im
Berlinförderungsgesetz getroffenen Neuregelungen
kann auch dort verstärkt Kapital zu attraktiven
steuerlichen Bedingungen in den Wohnungsbau fließen.
Die Regelungen von Steuervergünstigungen für
Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten
und städtebaulichen Entwicklungsbereichen…
Plenarprotokoll 11/182 · 7. Dezember 1989 · Zur Sitzung
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Schlagwort: Berlinförderungsgesetz
Gesetzgebung · Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten · Vorgang 340166