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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Vermeidung von Rückständen, Verwertung von Sekundärrohstoffen und Entsorgung von Ab… · Bundespuls
Gesetz zur Vermeidung von Rückständen, Verwertung von Sekundärrohstoffen und Entsorgung von Abfällen (G-SIG: 12020517)
Bezug: Weiterentwicklung der Bundesratsinitiative zum Abfallgesetz Q01 Europäische Impulse: Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle (91/156/EWG) vom 18 März 1991 und über gefährliche Abfälle vom 12. Dezember 1991 (91/689/EWG) Inhalt: Schaffung von Grundlagen für eine abfallvermindernde…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Vermeidung von Rückständen, Verwertung von Sekundärrohstoffen und Entsorgung von Abfällen (G-SIG: 12020517). DIP-Vorgang 154915, Drucksache 245/93, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/154915.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Bundes-Immissionsschutzgesetz“ vorkommt.
…Mit dem neuen Bundes-Immissionsschutzgesetz, der größten BImSchG-Novelle seit 30 Jahren, werden Planungs- und Genehmigungsverfahren zudem erheblich beschleunigt. Das erleichtert die Energiewende und entlastet die Wirtschaft bei einem gleichbleibend hohen Schutzniveau…
Plenarprotokoll 20/187 · 25. September 2024 · Zur Sitzung
…Von 16 Punkten, die das Bundes-Immissionsschutzgesetz betreffen, setzen wir 14 um. Damit wird das neue Deutschlandtempo auch bei den Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Realität.
(Beifall bei der SPD sowie bei…
Plenarprotokoll 20/172 · 6. Juni 2024 · Zur Sitzung
…31 kleine Wörter, ins
Bundes-Immissionsschutzgesetz aufzunehmen.
(Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Sie arbeitet
eben gründlich!)
Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. Zwei Jahre
sind auch deswegen unbegreiflich,
(Markus Grübel [CDU…
Plenarprotokoll 17/111 · 26. Mai 2011 · Zur Sitzung