Plenarprotokoll 17/111Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 111. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Mai 2011. Im DIP sind 74 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/111 · Datenstand 26.05.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 111. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/111, 26. Mai 2011, Datenstand 26.05.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/425.
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Verhandelte Vorgänge
74 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35942
Transparenz bei Rückstellungen im Kernenergiebereich schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35002
Versorgung der privat Versicherten im Basistarif sicherstellenEnquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 31285
Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft"EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33862
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Öffentliche Konsultation: Kollektiver Rechtsschutz: Hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz SEK(2011) 173 endg.Antrag · Abgelehnt · Vorgang 35947
Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rückenEntlastung der Bundesregierung · Vorgang 35359
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 2010)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 35978
Internet-Telefonie in AfghanistanAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35975
Weißbuch Verkehr für Trendwende der Verkehrspolitik in Deutschland und Europa nutzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35932
Achtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-GesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35953
Schnelles Internet für alle - Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 35936
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes und zur Reformierung des WahlrechtsGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 35931
Neunzehntes Gesetz zur Änderung des BundeswahlgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35933
Notfallplan für die Hochschulzulassung zum Wintersemester 2011/12 jetzt startenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33870
Zweites Gesetz zur Änderung der Bundes-TierärzteordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35625
Unverzügliche Aussetzung des Deutsch-Syrischen-RückübernahmeabkommensAntrag · Abgelehnt · Vorgang 45141
zu den Vorlagen Ratsdok. 14512/10, KOM(2010) 525 und Ratsdok. 14515/10, KOM(2010) 527Antrag · Abgelehnt · Vorgang 45136
zu den Vorlagen Ratsdok. 14496/10, Ratsdok. 14497/10, Ratsdok 14498/10 und Ratsdok. 14520/10Antrag · Abgelehnt · Vorgang 35977
Frauen- und Mädchenfußball stärken - Fußballweltmeisterschaft der Frauen 2011 gesellschaftspolitisch nutzenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34975
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur grundgesetzlichen Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35609
Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und des SchwarzarbeitsbekämpfungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33872
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden KinderlärmsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33041
Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32191
Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene VerträgeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28869
Drittes Gesetz zur Änderung des UmwandlungsgesetzesAntrag · Angenommen · Vorgang 35744
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) vom 11. August 2006 und folgender Resolutionen, zuletzt 1937 (2010) vom 30. August 2010 des Sicherheitsrates der Vereinten NationenAntrag · Angenommen · Vorgang 45295
Katastrophenabwehr in Europa effektiv gestaltenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 36444
Wahl der Abg Karin Maag (CDU/CSU) als Nachfolgerin für den Abg Ingo Wellenreuther zum ordentlichen Mitglied in das Kuratorium der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 36397
Eintritt des Abg Harald Ebner (B90/GR) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Alexander Bonde (Mandatsbeginn: 25.05.2011)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 36396
Verzicht des Abg Alexander Bonde (B90/GR) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 25.05.2011)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 36395
Eintritt des Abg Stefan Rebmann (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Peter Friedrich (Mandatsbeginn: 23.05.2011)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 36394
Verzicht des Abg Peter Friedrich (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 23.05.2011)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 36393
Nachruf auf den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Helmuth Becker (verstorben am 20.05.2011)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 36076
Pleiten von gesetzlichen Krankenkassen und die Folgen für VersicherteRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 36044
Regierungserklärung zum G-8-Gipfel am 26./27. Mai 2011 in DeauvilleEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 36029
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum G8-Gipfel am 26./27. Mai 2011 in DeauvilleEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 36005
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer VorschriftenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 35982
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und des SchwarzarbeitsbekämpfungsgesetzesVerfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 35976
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvC 3/11Antrag · Abgelehnt · Vorgang 35935
Deutsche UN-Millenniumkampagne erhaltenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 35934
Zeitnahe Information des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des Planspiels zur Fortentwicklung der VerpackungsverordnungPetition · Angenommen · Vorgang 35663
Sammelübersicht 268 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35662
Sammelübersicht 267 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35661
Sammelübersicht 266 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35660
Sammelübersicht 265 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35659
Sammelübersicht 264 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35658
Sammelübersicht 263 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35657
Sammelübersicht 262 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34979
Vorurteilsfreie Prüfung der Modelle zur Wertstofferfassung im Rahmen des Planspiels zur Fortentwicklung der VerpackungsverordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34799
Lehren aus dem Dioxin-Skandal ziehen - Ursachen bekämpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34455
Gleiches Rentenrecht in Ost und WestGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 33563
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden KinderlärmsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33108
Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen neu ausrichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33033
Verpflichtender Menschenrechtsschutz bei den OECD-Leitsätzen für multinationale UnternehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33032
Die Revision der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen als Chance für einen stärkeren Menschenrechtsschutz nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32721
Schwule, lesbische und transsexuelle Jugendliche stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31896
Für eine gerechte Angleichung der Renten in OstdeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31549
Den friedenspolitischen und krisenpräventiven Auftrag des Europäischen Auswärtigen Dienstes jetzt umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31540
Voraussetzungen für die Rente mit 67 schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31520
Chancen für die Teilhabe am Arbeitsleben nutzen - Arbeitsbedingungen verbessern - Rentenzugang flexibilisierenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30536
Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (RV-Altersgrenzenanpassungs-Aussetzungsgesetz - RV-AgAG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29279
Rente ab 67 vollständig zurücknehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29274
Vorrang für Kinder - Auch beim LärmschutzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26632
Für eine immissions- und baurechtliche Privilegierung von SportanlagenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25142
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Kinderlärm - Kein Grund zur KlageAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24385
Private Kranken- und Pflegeversicherung - Existenzminimum zukünftig auch für HilfebedürftigeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24365
Gesetzliche Krankenversicherung für Solo-Selbständige bezahlbar gestaltenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23445
Gesetz zur Abschaffung der Benachteiligung von privat versicherten Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II