Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
GesetzgebungInitiative: BundesregierungBundesrat hat Einspruch eingelegt12. Wahlperiode
Entgeltfortzahlungsgesetz (G-SIG: 12020608)
Bezug: Vorlagebeschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 5.8.1987 (5 AZR 189/86) sowie Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Kündigungsfristen Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz); siehe G43 und G47; siehe auch den textidentischen Gesetzentwurf der Frak…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Berufsbildungsgesetz“ vorkommt.
…Ausbildungsqualität verbessern – Berufsbildungsgesetz umfassend novellieren
Drucksachen 20/10801, 20/11802
Friedhelm Boginski (FDP)
Stephan Albani (CDU/CSU)
Jessica Rosenthal (SPD)
Nicole Höchst (AfD)
Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Lars Rohwer…
Plenarprotokoll 20/176 · 14. Juni 2024 · Zur Sitzung
…Mit der dualen Ausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz haben wir seit 50 Jahren ein exzellentes Instrument für eine hochwertige Ausbildung in Deutschland.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Das…
Plenarprotokoll 19/121 · 24. Oktober 2019 · Zur Sitzung
…Sehr geehrte Frau Ministerin Karliczek, wir als SPD-Fraktion freuen uns natürlich außerordentlich, dass mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum Berufsbildungsgesetz endlich die Mindestausbildungsvergütung auf den Weg gebracht wurde. Wir begrüßen auch außerordentlich…
Plenarprotokoll 19/100 · 15. Mai 2019 · Zur Sitzung