Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäisches Parlament.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

Unterrichtung durch das Europäische Parlament — Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 20…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Unterrichtung durch das Europäische Parlament — Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 20… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
15.12.2008	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 983/08	—
26.01.2009	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 16/11721	—
29.05.2009	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 16/225, S. 24971–24972	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zu dem Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zu Strafverfolgungszwecken

Verlauf

Aus den Protokollen

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