Plenarprotokoll 17/86Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 86. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Januar 2011. Im DIP sind 50 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/86 · Datenstand 26.01.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 86. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/86, 26. Januar 2011, Datenstand 26.01.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/396.
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Verhandelte Vorgänge
50 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32696
Einsichtverweigerung in die Unterlagen des Bundesnachrichtendienstes zu Adolf EichmannBefragung der Bundesregierung · Vorgang 32775
Thema: Jahresabrüstungsbericht 2010Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 32774
Die öffentliche Diskussion über die Falsch- und Nichtunterrichtung des Deutschen Bundestages durch den Bundesverteidigungsminister zu Vorfällen in der BundeswehrDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32768
Regelungen im Außenhandelsgesetz als mögliche Grundlage zur Erteilung eines Ausfuhrverbots für das Betäubungsmittel Thiopental-NatriumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32767
Nachweis des Ausschlusses von Einträgen unerwünschter Stoffe in Futtermitteln und FutterfettsäurenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32765
Rechtliche Möglichkeiten zur Erteilung eines Ausfuhrverbots für das Betäubungsmittel Thiopental-NatriumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32700
Verteilung und Besetzung der für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder bei der Bundesagentur für Arbeit zusätzlich etatisierten StellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32699
Umsetzung des Bundessozialgerichtsurteils zur Deckungslücke bei privat krankenversicherten ALG-II-BeziehernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32697
Weitergabe von Informationen aus deutschen Ermittlungsverfahren an US-StellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32694
Begrenzung der Anflüge auf den Flughafen Zürich über deutsches Gebiet und Minderung des FluglärmsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32693
Evaluation des Integrierten Energie- und Klimaprogramms der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32692
Umschuldung für überschuldete Staaten wie Griechenland und Irland; zukünftige Verfahren der europäischen SchuldenhilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32691
Partielle Kostenübernahme für die Produktion der Sat-1-Talkshow Kerner in Afghanistan durch den Bund; Gewährleistung einer unabhängigen BerichterstattungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32690
Vorlage des Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen und Gründe für die bisherigen VerzögerungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32689
EU-weite Vereinheitlichung der Bemessungsgrundlage bei der UnternehmensbesteuerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32688
Wikileaks übergebene CDs mit Daten über mutmaßliche deutsche SteuerhinterzieherMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32686
Bewertung des QS-Systems als funktionierendes zertifiziertes EigenkontrollsystemMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32684
Untersuchungsberichte zum tödlichen Vorfall um einen deutschen Hauptgefreiten in Afghanistan im Dezember 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32683
Vom EGMR-Urteil zur nachträglichen Sicherungsverwahrung betroffene Personen und Beschwerdegründe gegen das UrteilMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32682
Beteiligung von Siemens an den Vorbereitungen eines CyberangriffsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32681
Außenpolitische Wirkungen der Meldungen über die Zusammenarbeit der USA und Israel bei der Entwicklung des Computerwurms Stuxnet als Cyberwaffe und dessen Einsatz gegen den IranMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32678
Auswirkungen des nordrhein-westfälischen Nachtragshaushalts 2010 auf die Höhe des deutschen gesamtstaatlichen DefizitsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32677
Vergabe der ungebundenen EU-Mittel aus dem European Energy Programms for Recovery zur Förderung für die Bereiche Erneuerbare Energien und EnergieeffizienzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32676
Grundlagen für die Bestimmung des Kürzungsfaktors bei den Plafondmitteln für subventionierte KohlemengenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32674
Weiterbetrieb von Atomkraftwerken mit bestehendem Befund im PrimärkreislaufMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32672
Einwanderungspolitische Maßnahmen zur Behebung des FachkräftemangelsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32671
Gründe für das Punktesystem zur Regelung der Einwanderung von Juden aus der ehemaligen SowjetunionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32670
Kenntnis der Mitglieder des Verteidigungsausschusses über den am 27. Dezember 2010 erstellten FeldjägerberichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32669
Ermittlungen im Fall des am 17. Dezember 2010 in Afghanistan getöteten deutschen SoldatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32668
Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts als Begründung für die Erhöhung der Nettokreditaufnahme durch die Landesregierung Nordrhein-WestfalenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32667
Erzielte Ergebnisse zur Vereinfachung und Systematisierung der steuerlichen Berücksichtigung von AusbildungskostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32666
Rechtsauffassung des Bundesfinanzhofes bezüglich Prüfung auf außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG zur Geltendmachung von KrankheitskostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32665
Amtliche Kontrollen der Lebens- und Futtermittelüberwachung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse zu Dioxingehalten in Umwelt, Lebens- und FuttermittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32664
Kosten für den Bundeshaushalt aufgrund des Teilerlasses nach § 18b BAföG sowie Einsparungen infolge des Auslaufens dieser Regelung ab 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32663
Gerichtliche Überprüfung der Erhebung von Studiengebühren in den LändernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32662
Kapazität des derzeitigen Europäischen Stabilisierungsmechanismus für Kredite der Euro-StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32660
Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Hochschulpakt zum Studienplatzausbau durch Nordrhein-WestfalenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32659
Umfang der über den § 37 Erneuerbare-Energien-Gesetz vermarkteten Strommenge und Auswirkungen auf die Umlage des Erneuerbaren-Energien-GesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32657
Strategien zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen PhotovoltaikwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32656
Zuweisung von 1-Euro-Jobs an Schwangere und deren SanktionierungMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 32655
Rechtliche und praktische Umsetzbarkeit eines Universaldienstes, eines Unternehmenszusammenschlusses in Form einer "Breitband AG" und einer Abgabe zur flächendeckenden BreitbandversorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32654
Vereinbarkeit eines Strafprozesses gegen die Soziologin Pinar Selek mit der Feststellung des Auswärtigen Amtes über Fortschritte im Menschenrechtsbereich in der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32653
Beteiligung von mit deutscher Hilfe in Äthiopien ausgebildeter Polizisten an Kämpfen in Somalia im Oktober 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32652
Anerkennung von Pflichtbeitragszeiten für Zeiten einer beruflichen Ausbildung auch bei fehlender Zahlung von PflichtbeiträgenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32649
Äußerungen des Bundesverkehrsministers und des Chefs der Deutschen Flugsicherung zu den geplanten Startrouten am neuen Flughafen Berlin-Brandenburg-InternationalMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32648
Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags mit Tom Pätz durch das Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit