Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Gesetzgebung — Gesetz zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister und anderer vereinsrec…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister und anderer vereinsrec… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
20.02.2009	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 179/09	—
19.03.2009	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 179/1/09	—
03.04.2009	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 857, S. 150–151	Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
03.04.2009	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 179/09(B)	—
29.04.2009	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/12813	—
14.05.2009	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/222, S. 24359–24360	Überweisung
23.06.2009	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/13542	—
02.07.2009	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/230, S. 25785–25793	Annahme in Ausschussfassung
02.07.2009	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/230, S. 25792–25793	Annahme in Ausschussfassung
28.08.2009	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 691/09	—
18.09.2009	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 861, S. 366–367	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
18.09.2009	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 691/09(B)	—
26.10.2009	Bundestag	Amtliche Mitteilung zum Ende der Wahlperiode	Drs. 16/14163	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister und anderer vereinsrechtlicher Änderungen

Verlauf

Aus den Protokollen

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