Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Innere Sicherheit, Staat und Verwaltung.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Regierungserklärung — Erklärung der Bundesregierung zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes in der T… · Bundespuls

RegierungserklärungAbgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf10. Wahlperiode

Erklärung der Bundesregierung zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes in der Terrorismus-Auslandsaufklärung (G-SIG: 10003240)

Finanzierung von Aktivitäten des BND zur Terrorismusbekämpfung durch Wirtschaftsunternehmen im Jahre 1979, Aufträge an ein privates Ermittlungsbüro, Bedenklichkeit der damaligen Entscheidung, parlamentarische Kontrolle des BND, Notwendigkeit von Nachrichtendiensten für den demokratischen Staat

Quelle: DIP, Drucksache 10/175 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. RegierungserklärungBundestag
  15.11.1985Plenarprotokoll 10/175, S. 13137–13139PDF ↗
2. AusspracheBundestag
  15.11.1985Plenarprotokoll 10/175, S. 13139–13148PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Erklärung der Bundesregierung zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes in der Terrorismus-Auslandsaufklärung (G-SIG: 10003240)

Verlauf

Aus den Protokollen

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15.11.1985	Bundestag	Regierungserklärung	Plenarprotokoll 10/175, S. 13137–13139	—
15.11.1985	Bundestag	Aussprache	Plenarprotokoll 10/175, S. 13139–13148	—