Was ist Drucksache 16/12853?

Gesetzgebung der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Erstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Umwelt, Verkehr, Wirtschaft.

Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
05.05.2009	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/12853	—
07.05.2009	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/220, S. 24003–24005	Überweisung
13.05.2009	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/13022	—
14.05.2009	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/222, S. 24362	Annahme in Ausschussfassung
14.05.2009	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/222, S. 24362	Annahme in Ausschussfassung
22.05.2009	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 459/09	—
29.05.2009	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 459/1/09	—
12.06.2009	Bundesrat	Durchgang	Plenarprotokoll 859, S. 254	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; Entschließung
12.06.2009	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 459/09(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Erstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

Verlauf

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