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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Kranke… · Bundespuls
Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz - KVEG) (G-SIG: 09020108)
Bezug: In der 2. Beratung zusammengeführt mit der BT-Initiative der SPD, FDP G15 (BT-Drs 09/798); siehe auch D09 Inhalt: Reduzierung des Defizits der GKV in den Jahren 1981 und 1982 durch Ausgabenkürzungen und Beschränkung auf das medizinisch Erforderliche, insbesondere bei Arzneimitteln, Zahnersatz und Kuren, Verstär…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Ergänzung und Verbesserung der Wirksamkeit kostendämpfender Maßnahmen in der Krankenversicherung (Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz - KVEG) (G-SIG: 09020108). DIP-Vorgang 205745, Drucksache 366/81, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/205745.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz“ vorkommt.
…So folgte einem
Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz 1977 bald das
Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz. An das Krankenhaus-
Kostendämpfungsgesetz 1982 schloß sich das Gesetz
zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung 1985
an. Und schon bald darauf, 1986, folgte die…
Plenarprotokoll 12/105 · 11. September 1992 · Zur Sitzung
…Ob Kostendämpfungsgesetz,
Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz oder Gesundheits-
Reformgesetz, keines führte zum Erfolg.
(Zuruf von der SPD: Hört! Hört!)
Auch jetzt noch verweigert sich die Koalition dieser
Erkenntnis. Wir brauchen keine Kostendämpfung,
meine Damen…
Plenarprotokoll 12/85 · 19. März 1992 · Zur Sitzung
…das Krankenversicherungs-
Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz.
(Dr. Faltlhauser [CDU/CSU]: Wie heißt
das?)
— Krankenversicherungs-Kostendämpfungs-
Ergänzungsgesetz. Darin war viel Sozialabbau enthalten.
Ich habe aus persönlicher Sicht feststellen müssen,
daß schwer Nierenkranke, Dialysepatienten, nun
auf…
Plenarprotokoll 10/208 · 21. März 1986 · Zur Sitzung