Was ist Drucksache 19/2923?

Mündliche Frage der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Genehmigung zur Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Mündliche Frage — Genehmigung zur Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Genehmigung zur Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa

Originaltext der Frage(n): Ist sich die Bundesregierung der Situation bewusst, dass Lieferungen von generischen Arzneimitteln, meist aus chinesischen oder indischen Produktionsstätten, an der außereuropäischen Grenze zwischengelagert werden, um so direkt nach Ablauf des Patentschutzes innerhalb von Europa lieferfähig…

Quelle: DIP, Drucksache 19/2923 · Datenstand 09.04.2025

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  22.06.2018Drs. 19/2923PDF ↗
2. Mündliche Frage/Mündliche AntwortBundestag
  27.06.2018Plenarprotokoll 19/41, S. 4060–4061PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Genehmigung zur Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren

22.06.2018	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/2923	—
27.06.2018	Bundestag	Mündliche Frage/Mündliche Antwort	Plenarprotokoll 19/41, S. 4060–4061	—