Was ist Drucksache 17/780?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Private Kranken- und Pflegeversicherung - Existenzminimum zukünftig auch für Hilfebedürftige

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesundheit, Soziale Sicherung.

Antrag — Private Kranken- und Pflegeversicherung - Existenzminimum zukünftig auch für Hilfebedürftige

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Private Kranken- und Pflegeversicherung - Existenzminimum zukünftig auch für Hilfebedürftige · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.02.2010	Bundestag	Antrag	Drs. 17/780	—
25.02.2010	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 17/24, S. 2069–2070	Überweisung
19.04.2011	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/5630	—
26.05.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/111, S. 12753–12754	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Private Kranken- und Pflegeversicherung - Existenzminimum zukünftig auch für Hilfebedürftige

Verlauf

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