Was ist Drucksache 19/8433?

Mündliche Frage der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Rechtskonformität von abschnittsweisen Geschwindigkeitsüberwachungen auf Bundesfernstraßen

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Rechtskonformität von abschnittsweisen Geschwindigkeitsüberwachungen auf Bundesfernstraßen · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Rechtskonformität von abschnittsweisen Geschwindigkeitsüberwachungen auf Bundesfernstraßen

Originaltext der Frage(n): Hält die Bundesregierung die Einrichtung von abschnittsweisen Geschwindigkeitsüberwachungen (&bdquo;Section Control“) auf Bundesfernstraßen, wie sie beispielsweise in Niedersachsen auf dem Abschnitt der Bundestraße 6 zwischen Laatzen und Sarstedt durchgeführt wird, mit Blick auf die Be…

Quelle: DIP, Drucksache 19/8433 · Datenstand 10.09.2025

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  15.03.2019Drs. 19/8433PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  20.03.2019Plenarprotokoll 19/88, S. 10471PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Rechtskonformität von abschnittsweisen Geschwindigkeitsüberwachungen auf Bundesfernstraßen

Verlauf

Aus den Protokollen

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15.03.2019	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/8433	—
20.03.2019	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 19/88, S. 10471	—