Was ist Drucksache 19/30797?

Mündliche Frage der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Bilaterale Abkommen mit der US-Regierung über den Zugang zur biometrischen Datenbank IDENT

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Bilaterale Abkommen mit der US-Regierung über den Zugang zur biometrischen Datenbank IDENT · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Bilaterale Abkommen mit der US-Regierung über den Zugang zur biometrischen Datenbank IDENT

Originaltext der Frage(n): Inwiefern haben Bundesbehörden bilaterale Abkommen mit der US-Regierung geschlossen, um Zugang zur biometrischen Datenbank "Automated Biometric Identification System" (IDENT) des Heimatschutzministeriums zu erhalten (bitte auch mitteilen, ob dieser Zugang es ermöglicht, die Datenbank auf Übe…

Quelle: DIP, Drucksache 19/30797 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  18.06.2021Drs. 19/30797PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  23.06.2021Plenarprotokoll 19/235, S. 30514PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Bilaterale Abkommen mit der US-Regierung über den Zugang zur biometrischen Datenbank IDENT

Verlauf

Aus den Protokollen

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18.06.2021	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/30797	—
23.06.2021	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 19/235, S. 30514	—