Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesundheit, Recht.

Antrag — Sofortige Rücknahme der Änderung vom 14. Januar 2022 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnun…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Sofortige Rücknahme der Änderung vom 14. Januar 2022 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnun… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
26.01.2022	Bundestag	Antrag	Drs. 20/511	—
27.01.2022	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/14, S. 942–951	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Sofortige Rücknahme der Änderung vom 14. Januar 2022 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung

Verlauf

Aus den Protokollen

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