Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Verteidigung, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Errichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" (…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Errichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" (… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
02.06.2022	Bundestag	Antrag	Drs. 20/2133	—
03.06.2022	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/42, S. 4235–4251	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Errichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" (Bundeswehrsondervermögensgesetz - BwSVermG)

Verlauf

Aus den Protokollen

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