Was ist Drucksache 538/10?

Gesetzgebung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Recht.

Gesetzgebung — Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
03.09.2010	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 538/10	—
01.10.2010	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 538/1/10	—
15.10.2010	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 875, S. 375–377	keine Stellungnahme
15.10.2010	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu538/10	—
21.10.2010	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 17/3355	—
03.12.2010	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/79, S. 8802	Überweisung
28.03.2012	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/9199	—
29.03.2012	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/172, S. 20344–20351	Annahme der Vorlage
29.03.2012	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/172, S. 20351	Annahme der Vorlage
20.04.2012	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 203/12	—
11.05.2012	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 896, S. 196	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
11.05.2012	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 203/12(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren