Was ist Drucksache 690/22?

Gesetzgebung der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
30.12.2022	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 690/22	—
10.02.2023	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 1030, S. 2	keine Einwendungen
10.02.2023	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 690/22(B)	—
15.02.2023	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 20/5651	—
02.03.2023	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 20/88, S. 10497–10498	Überweisung
27.03.2023	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 20/6159	—
30.03.2023	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 20/94, S. 11327–11333	Annahme der Vorlage
21.04.2023	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 164/23	—
12.05.2023	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 1033, S. 131	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
12.05.2023	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 164/23(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren