Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des Europ…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des Europ… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
18.09.2023	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 461/23	—
19.09.2023	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu461/23	—
09.10.2023	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 461/1/23	—
16.10.2023	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 20/8829	—
17.10.2023	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 461/2/23	—
20.10.2023	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 1037, S. 346	Stellungnahme
20.10.2023	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 461/23(B)	—
15.12.2023	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 20/145, S. 18481	—
14.02.2024	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu461/23(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen KOM(2023) 512 endg.; Ratsdok. 12755/23

Verlauf

Aus den Protokollen

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