Plenarprotokoll 18/209Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 209. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Dezember 2016. Im DIP sind 70 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/209 · Datenstand 15.12.2016
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 209. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/209, 15. Dezember 2016, Datenstand 15.12.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/860.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
70 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78342
Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen EntsorgungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78614
Weichen für eine Europäische Union der Abrüstung und des Friedens stellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77361
Lehren aus den Ermittlungen hinsichtlich Landesverrats - Stellung des Generalbundesanwalts rechtsstaatlich reformierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77360
Lehren aus den Ermittlungen hinsichtlich Landesverrats - Pressefreiheit und Journalistinnen und Journalisten besser schützenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 75396
... Gesetz zur Änderung der AbgabenordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77779
Kommunen stärken - Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78619
Kinder und Familien von Armut befreien - Aktionsplan gegen KinderarmutAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78615
Staaten vor illegitimen Rückzahlungsansprüchen sogenannter Geierfonds wirksam schützenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76481
Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektro- und ElektronikgerätegesetzesRechtsverordnung · Vorgang 77884
Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-VerordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 76863
Brennstofflieferungen für belgische Atomkraftwerke stoppenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78373
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77257
Drittes Gesetz zur Änderung der Bundes-TierärzteordnungAntrag · Angenommen · Vorgang 78627
Trilaterale Partnerschaften in der ASEAN-Region stärken - Deutsches Know-how nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75378
Gute Arbeit in der Pflege - Personalbemessung in der Altenpflege einführenAntrag · Angenommen · Vorgang 78617
Regionale Wirtschaftspolitik - Ein integriertes Fördersystem für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland schaffenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78600
Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz - SokaSiG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78093
Viertes Gesetz zur Änderung des ConterganstiftungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76492
Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und weiterer soldatenrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76261
Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen NachstellungenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76156
Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen BeschäftigungAntrag · Angenommen · Vorgang 78621
Wissenschaftskooperation mit Partnern in Subsahara-Afrika stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78620
Patientenvertretung in der Gesundheitsversorgung stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78015
Drittes Gesetz zur Änderung des BundeswaldgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77363
Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur EigenversorgungGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 77362
Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen EntsorgungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76154
Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen GrundaufzeichnungenAktuelle Stunde · Vorgang 78651
Haltung der Bundesregierung zur deutschen Beteiligung am US-Drohnenkrieg über die Relaisstation RamsteinPetition · Angenommen · Vorgang 78650
Sammelübersicht 396 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78649
Sammelübersicht 395 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78648
Sammelübersicht 394 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenVerfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 78647
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu den Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1368/16, 2 BvR 1444/16, 2 BvR 1482/16, 2 BvE 3/16 und 2 BvR 1823/16Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 78646
Übersicht 9 des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem BundesverfassungsgerichtAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 78645
Eintritt des Abg Dr. Mathias Edwin Höschel (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den verstorbenen Abg Peter Hintze (Mandatsbeginn: 07.12.2016)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78639
Entschließungsantrag zum Vierten Gesetz zur Änderung des ConterganstiftungsgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78638
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen EntsorgungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78633
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur EigenversorgungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78632
Entschließungsantrag zum Vierten Gesetz zur Änderung des ConterganstiftungsgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78624
Entschließungsantrag zum Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene VergütungPetition · Angenommen · Vorgang 78613
Sammelübersicht 399 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78612
Sammelübersicht 397 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78611
Sammelübersicht 398 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78366
Sammelübersicht 390 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78364
Sammelübersicht 389 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78362
Sammelübersicht 388 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78356
Sammelübersicht 392 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78355
Sammelübersicht 391 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78354
Sammelübersicht 393 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78193
Schutz vor Hormongiften verbessern - Die Kriterien für endokrine Disruptoren müssen dem Vorsorgeprinzip entsprechenAntrag · Angenommen · Vorgang 77622
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2304 (2016) vom 12. August 2016Antrag · Angenommen · Vorgang 77621
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2296 (2016) vom 29. Juni 2016Antrag · Abgelehnt · Vorgang 77346
Atomkosten verursachergerecht anlasten - Kernbrennstoffsteuer beibehalten und anhebenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75641
Längere Lebensdauer für technische GeräteAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73904
Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlich gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 72389
Gute Arbeit - Gute Versorgung: Mehr Personal in Gesundheit und PflegeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 72275
Urheberinnen und Urheber stärken - Urhebervertragsrecht reformierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64217
Feinstaubemissionen aus Baumaschinen reduzierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63709
Ökologischen Hochwasserschutz länderübergreifend sicherstellen und sozial verankernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 62852
Ökologischen Hochwasserschutz voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 61093
Umsatzsteuerbetrug bekämpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 57851
Abschaffung der Zwangsverrentung von SGB-II-Leistungsberechtigten