Vorkaufsrecht der Bundesregierung beim Verkauf der Opal-Pipeline

Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Bundesregierung“ vorkommt.

• …Befragung der Bundesregierung Die Bundesregierung hat als Thema der heutigen Kabinettssitzung mitgeteilt: 13. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik. Das Wort für den einleitenden fünfminütigen Bericht hat der Bundesminister des Auswärtigen, Herr…

  Plenarprotokoll 19/79 · 13. Februar 2019 · Zur Sitzung

• …Die geschäftsführende Bundesregierung kann an dieser Stelle nicht den zu treffenden Entscheidungen einer neuen Bundesregierung vorgreifen. Die Vorschläge des Sachverständigenrates zur Digitalisierung werden allerdings von der geschäftsführenden Bundesregierung insgesamt begrüßt. Sie sind…

  Plenarprotokoll 19/16 · 28. Februar 2018 · Zur Sitzung

• …Wie bewertet die Bundesregierung diese Stimmen, und wie positioniert sich die Bundesregierung zu diesem Projekt? Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass das ein Projekt wirtschaftlicher…

  Plenarprotokoll 19/10 · 31. Januar 2018 ·