Was ist Drucksache 21/5661?

Schriftliche Frage der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Forderung des Bundesministers Alexander Dobrindt zur Anpassung der KI-Verordnung der EU

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Schriftliche Frage — Forderung des Bundesministers Alexander Dobrindt zur Anpassung der KI-Verordnung der EU · Bundespuls

Schriftliche FrageBeantwortet21. Wahlperiode

Forderung des Bundesministers Alexander Dobrindt zur Anpassung der KI-Verordnung der EU

Zuletzt: Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort am 30. April 2026.

Quelle: DIP, Drucksache 21/5661 · Datenstand 02.06.2026

Rohdaten (JSON)

Verlauf

1 Stationen

Sonstige1 Station
1. Schriftliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  30.04.2026Drs. 21/5661PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
30.04.2026	Bundestag	Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort	Drs. 21/5661

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Forderung des Bundesministers Alexander Dobrindt zur Anpassung der KI-Verordnung der EU

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