Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beschlussempfehlung liegt vor.

Antrag — Wiederherstellung wirksamer Länderkompetenzen bei Ausnahmen von Mindestmengen

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Wiederherstellung wirksamer Länderkompetenzen bei Ausnahmen von Mindestmengen - Kliniken im ländlich… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
09.06.2026	Bundestag	Antrag	Drs. 21/6355	—
11.06.2026	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 21/83, S. 9999–10000	Überweisung
14.10.2026	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 21/8629	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wiederherstellung wirksamer Länderkompetenzen bei Ausnahmen von Mindestmengen - Kliniken im ländlichen Raum erhalten

Verlauf

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