Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen · Bundespuls
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
Umsetzung der die europäischen Vorgaben novellierenden Änderungsrichtlinien "Bessere Regulierung" (2009/140/EG) und "Rechte der Bürger" (2009/136/EG): Stärkung von Wettbewerbsentwicklung und Netzausbau, Investitionsförderung zur Breitbandversorgung, weiterer schrittweiser Abbau der sektorspezifischen Regulierung; Vorg…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Telekommunikationsgesetz“ vorkommt.
…Sie lernen offenbar nicht einmal aus den dramatischsten Krisen der jüngsten Vergangenheit.
(Beifall bei der AfD)
Ihr Telekommunikationsgesetz wird am Ende daran gemessen werden, ob schneller gebaut wird und ob unsere Netze…
Plenarprotokoll 21/100 · 9. Oktober 2026 · Zur Sitzung
…Mit den vorgeschlagenen Regelungen halten wir uns inhaltlich eng an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, und in der Umsetzung der erwähnten Doppeltürrechtsprechung schafft der Gesetzentwurf im Telekommunikationsgesetz und im Telemediengesetz Übermittlungsvorschriften für die…
Plenarprotokoll 19/203 · 13. Januar 2021 · Zur Sitzung
…Da war ich noch gar nicht geboren!)
Quelle surprise!
Im Jahre 2013 wurde dann das Telekommunikationsgesetz nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts präzisiert, gerade in Bezug auf die Bestandsdatenauskunft. Dieses Telekommunikationsgesetz wurde genau…
Plenarprotokoll 19/136 · 18. Dezember 2019 · Zur Sitzung