Was ist Drucksache 17/5178?

Gesetzgebung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
22.03.2011	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 17/5178	—
24.03.2011	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/99, S. 11388–11397	Überweisung
12.05.2011	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 17/108, S. 12288	Überweisung
08.06.2011	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/6141	—
09.06.2011	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/114, S. 13095–13096	Annahme in Ausschussfassung
09.06.2011	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/114, S. 13096	Annahme in Ausschussfassung
17.06.2011	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 361/11	—
24.06.2011	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 361/1/11	—
08.07.2011	Bundesrat	Durchgang	Plenarprotokoll 885, S. 336–338	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; Entschließung
08.07.2011	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 361/11(B)	—
18.12.2012	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 783/12	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

Verlauf

Aus den Protokollen