Was ist Drucksache 17/5204?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Verteidigung, Wirtschaft.

Antrag — Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.03.2011	Bundestag	Antrag	Drs. 17/5204	—
24.03.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/99, S. 11379–11388	Überweisung
13.05.2011	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/5823	—
09.06.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/114, S. 13042–13053	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen

Verlauf

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